Stadtvertretung Barth 07.11.2019

Zeit: 18:30-21:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
2Änderungsanträge zur Tagesordnung     
3Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (05.09.2019)     
4Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt     
5Einwohnerfragestunde     
6Ernennung des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters     
7Gleichstellungsbeauftragte für die Stadt Barth
hier: Bestellung 
BÜ-AL/B/858/2019   
8Antrag der WG FWB vom 24.10.2019
hier: Personelle Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Soziales 
Frak-SV/B/889/2019   
9Wirtschaftsplan 2019 der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth  K-AL/B/869/2019   
10Wirtschaftsplan 2020 der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth  K-AL/B/870/2019   
11Wirtschaftsplan 2019 der Wobau Verwaltungen und Dienstleistungen GmbH  K-AL/B/871/2019   
12Wirtschaftsplan 2020 der Wobau Verwaltungen und Dienstleistungen GmbH  K-AL/B/872/2019   
13Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2018 des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth  K-AL/B/874/2019   
14Rücknahme des Beschlusses vom 23.05.2019 über die Entnahme aus der Kapitalrücklage des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth  K-AL/B/875/2019   
15Beratung und Beschluss zur Globalkalkulation der Abwassergebühren des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth  BA-Abw/B/859/2019   
16Beratung und Beschluss zur 3. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Stadt Barth  BA-Abw/B/865/2019   
17Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Niederschlagswassergebührensatzung der Stadt Barth  BA-Abw/B/866/2019   
18Beratung und Beschluss zur 4. Änderung der Gebührensatzung dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth  BA-Abw/B/867/2019   
19Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Barth  K-FVW/B/868/2019   
20Mittelbereitstellung für überplanmäßige Aufwendungen im Produkt 55200 "Öffentliche Gewässer, wasserbauliche Anlagen" K-FVW/B/878/2019   
21Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2019
hier: Erschaffung eines Flugzeugmuseums auf dem Gelände des Ostsee-Flughafens Barth 
CDU/B/885/2019   
22Antrag der Fraktion der Wählergruppe Bürger für Barth vom 14.10.2019
hier: Information der Bürger zum Ablauf von Personalausweisen und Reisepässen durch das Einwohnermeldeamt 
BfB/B/886/2019   
23Antrag der Fraktion der Wählergruppe Bürger für Barth vom 15.10.2019
hier: Antrag auf Streichung der Straßenausbaubeitragssatzung 
BfB/B/887/2019   
24Anfragen und Mitteilungen     
Nicht öffentlicher Teil:
25Vergabeangelegenheiten    
25.1Umbau der ehemaligen Reuterschule zum Bürgerhaus.    
25.2Umbau der ehemaligen Reuterschule zum Bürgerhaus.    
25.3Umbau der ehemaligen Reuterschule zum Bürgerhaus.    
25.4BV EUROVELO 10, Anbindung der touristischen Quellen in der Barthe-Niederung an den Ostseeküsten-Radfernweg, hier: Vergabeentscheidung nach öffentlicher Ausschreibung gemäß VOB/A für Los 1 Bereich Bahnhof und Los 2 Bereich Bahndamm    
25.5Vergabeentscheidung zum Bauvorhaben "Umbau und Ausbau Barthestraße Ost" Abschnitt: Einmündung Bleicherwall bis Dammtor    
25.6Vergabeentscheidung Erschließung Wohngebiet B-Plan 41 Lerchenweg sowie äußere Erschließung außerhalb B-Plan    
26Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtvertretung der Stadt Barth vom 05.09.2019 zu Tagesordnungspunkt N 18 (Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertretung der Stadt Barth vom 11.04.2019 Tagesordnungspunkt N 13-Verkauf ...    
27Anfragen und Mitteilungen    
Öffentlicher Teil:
28Wiederherstellung der Öffentlichkeit     
29Schließung der Sitzung