Stadtvertretung Barth 21.01.2021

Zeit: 18:30-22:05 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung     
2Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit     
3Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung     
4Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung vom 29.10.2020     
5Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt     
6Einwohnerfragestunde     
7Nachbesetzung Gremien     
8Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2017  K-BL/B/060/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2017 - Entlastung des Bürgermeisters  K-BL/B/064/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2018  K-BL/B/061/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2018 - Entlastung des Bürgermeisters  K-BL/B/065/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Prioritätenliste zur Investitionsbedarfsplanung der Stadt Barth 2021 - 2025  K-FVW/B/075/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung mit -plan 2021/2022 der Stadt Barth  K-FVW/B/076/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13.1Antrag CDU, BfB, FDP - Senkung der Gewerbesteuer der Stadt Barth  Frak-SV/B/071/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13.2Antrag FDP-Fraktion - Satzungsänderung - Satzung der Stadt Barth über die Erhebung von Kostenbeiträgen bei der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmittel  FDP/B/088/2021   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13.3Bauunterhaltungsmaßnahmen in der Stadt Barth

hier: Überplanmäßige Ausgaben für die Grundschule und das Steuerhaus am Hafen 
BM/B/093/2021   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
14Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Globalkalkulation des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth 2020-2021  BA-Abw/B/077/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Beratung und Beschluss zur 4. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung  BA-Abw/B/082/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Barther Boddenbühne     
16.1Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Boddenbühne  BA-AL/B/081/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
16.2Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zum Fördervertrag der Kommunen und Landkreise mit der Vorpommerschen Landesbühne  BM/B/084/2020/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
17Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau Sanitärgebäude Sportplatz Am Sportwall 5  BA-GLM/B/090/2021   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
18Beschluss zur Umwidmung von Mitteln für die Maßnahme EUROVELO 10 - Radweg Alter Bahndamm und Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Genehmigung des Antrags aus Mittelumwidmung  BA-RP/B/092/2021   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
19Antrag FDP-Fraktion - öffentliche Übertragung öffentlicher Teil der Stadtvertretersitzung  FDP/B/074/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
20Informationen, Mitteilungen und Anfragen     
Nicht öffentlicher Teil:
21Vergabeangelegenheiten     
21.1Kulturforum Papenhof (Modernisierung, Um- und Erweiterungsanbau) - 2. BA / Elektroarbeiten    
22Kaufantrag für eine Fläche im GWG Am Betonwerk von ca. 4.000 m²    
23Grundstücksangelegenheiten: Änderung Beschluss-Nr. BA-GLM/B/013/2020 auf Antrag - Verkauf von Flächen im GWG Am Wirtschaftshafen nach Ausschreibung mit Belastungsvollmacht    
24Tauschvertrag der derzeitigen Fläche des Bauhofstandortes gegen eine neu gebaute Bauhofhalle neben dem Freilager des Technischen Betriebes auf dem städtischenGelände im Wirtschaftshafen    
25Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über einen Stundungsantrag im Rahmen der Corona-Pandemie    
26Informationen, Mitteilungen und Anfragen     
Öffentlicher Teil:
27Wiederherstellung der Öffentlichkeit     
28Schließung der Sitzung