TOP | Inhalt | Dokumente | ||||
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Öffentlicher Teil: | ||||||
1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | |||||
3 | Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung | |||||
4 | Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung vom 29.10.2020 | |||||
5 | Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt | |||||
6 | Einwohnerfragestunde | |||||
7 | Nachbesetzung Gremien | |||||
8 | Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2017 | K-BL/B/060/2020 | ||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||
9 | Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2017 - Entlastung des Bürgermeisters | K-BL/B/064/2020 | ||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||
10 | Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2018 | K-BL/B/061/2020 | ||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||
11 | Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2018 - Entlastung des Bürgermeisters | K-BL/B/065/2020 | ||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||
12 | Prioritätenliste zur Investitionsbedarfsplanung der Stadt Barth 2021 - 2025 | K-FVW/B/075/2020 | ||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||
13 | Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung mit -plan 2021/2022 der Stadt Barth | K-FVW/B/076/2020 | ||||
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||
13.1 | Antrag CDU, BfB, FDP - Senkung der Gewerbesteuer der Stadt Barth | Frak-SV/B/071/2020 | ||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||
13.2 | Antrag FDP-Fraktion - Satzungsänderung - Satzung der Stadt Barth über die Erhebung von Kostenbeiträgen bei der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmittel | FDP/B/088/2021 | ||||
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||
13.3 | Bauunterhaltungsmaßnahmen in der Stadt Barth hier: Überplanmäßige Ausgaben für die Grundschule und das Steuerhaus am Hafen | BM/B/093/2021 | ||||
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||
14 | Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Globalkalkulation des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth 2020-2021 | BA-Abw/B/077/2020 | ||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||
15 | Beratung und Beschluss zur 4. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung | BA-Abw/B/082/2020 | ||||
Beschluss: | einstimmig beschlossen | |||||
16 | Barther Boddenbühne | |||||
16.1 | Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Boddenbühne | BA-AL/B/081/2020 | ||||
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||
16.2 | Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zum Fördervertrag der Kommunen und Landkreise mit der Vorpommerschen Landesbühne | BM/B/084/2020/1 | ||||
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||
17 | Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau Sanitärgebäude Sportplatz Am Sportwall 5 | BA-GLM/B/090/2021 | ||||
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||
18 | Beschluss zur Umwidmung von Mitteln für die Maßnahme EUROVELO 10 - Radweg Alter Bahndamm und Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Genehmigung des Antrags aus Mittelumwidmung | BA-RP/B/092/2021 | ||||
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||
19 | Antrag FDP-Fraktion - öffentliche Übertragung öffentlicher Teil der Stadtvertretersitzung | FDP/B/074/2020 | ||||
Beschluss: | mehrheitlich beschlossen | |||||
20 | Informationen, Mitteilungen und Anfragen | |||||
Nicht öffentlicher Teil: | ||||||
21 | Vergabeangelegenheiten | |||||
21.1 | Kulturforum Papenhof (Modernisierung, Um- und Erweiterungsanbau) - 2. BA / Elektroarbeiten | |||||
22 | Kaufantrag für eine Fläche im GWG Am Betonwerk von ca. 4.000 m² | |||||
23 | Grundstücksangelegenheiten: Änderung Beschluss-Nr. BA-GLM/B/013/2020 auf Antrag - Verkauf von Flächen im GWG Am Wirtschaftshafen nach Ausschreibung mit Belastungsvollmacht | |||||
24 | Tauschvertrag der derzeitigen Fläche des Bauhofstandortes gegen eine neu gebaute Bauhofhalle neben dem Freilager des Technischen Betriebes auf dem städtischenGelände im Wirtschaftshafen | |||||
25 | Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über einen Stundungsantrag im Rahmen der Corona-Pandemie | |||||
26 | Informationen, Mitteilungen und Anfragen | |||||
Öffentlicher Teil: | ||||||
27 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit | |||||
28 | Schließung der Sitzung |