SessionNet | Stadtvertretung Barth - 20.06.2013

Sitzung

SV/B/039/2009-14

Mandant

Stadt Barth

Gremium

Stadtvertretung Barth

Raum

18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth

Datum

20.06.2013

Zeit

18:30-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Stadt öffentliche Niederschrift

SPD/B/894/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-Abw/B/856/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/B/864/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/B/868/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/B/872/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BA-Abw/B/871/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BA-Abw/B/873/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/B/881/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BÜ-OG/B/878/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HA-AL/B/882/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BA-SpT/B/890/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

H-AL/B/783/2012/1/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

K-H/B/854/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: BÜ-L/B/829/2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Sitz/B/896/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

tV-Präs/B/897/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 3 Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VONachrücken eines Stadtvertreters und Besetzung in den Gremien

Ö 7 VOBeratung und Beschluss zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Barth (Abwassersatzung)

Ö 8 VOBeratung und Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung in der Stadt Barth (Schmutzwassergebührensatzung)

Ö 9 VOBeratung und Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Barth (Niederschlagswassergebührensatzung)

Ö 10 VOBeratung und Beschluss zur 1. Änderung der Kalkulation der Abwassergebühren der Stadt Barth

Ö 11 VOBeratung und Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth (Gebührensatzung dezentrale Schmutzwasserbeseitigung)

Ö 12 VOBeratung und Beschluss zur Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Barth

Ö 13 VOBeratung und Beschluss zum 1. Nachtragswirtschaftsplan des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth

Ö 14 VOSondernutzungssatzung der Stadt Barth (neu)

Ö 15 VOBeratung und Beschlussfassung zur Duchführung und Umsetzung einer Organisationsuntersuchung für die Kernverwaltung der Stadt Barth

Ö 16 VOAbwägungs- und Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 29, "Einzelhandel und Wohnen südliche Altstadt"

Ö 17 VO3. Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth

Ö 18 VOHaushaltssicherungskonzept der Stadt Barth

Ö 19 Erhöhung Gartenpacht

Ö 20 VOAntrag von Herrn Kaufhold aus der Hauptausschusssitzung vom 05.06.2013 - Aufsichtsrat WOBAU Barth

Ö 21 Beschluss über die Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der WOBAU Barth

Ö 22 VOUnterstützung "Projekt Diesterwegschule"

Ö 23 Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 24 Antrag FDP-Fraktion - Stadtwerke Barth

N 25 Umschuldung der kommunal besicherten Darlehen der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth bei der pbb Deutsche Pfandbriefbank AG zum 30.06.2013

N 26 Verlängerung der Vertragslaufzeit zum Grundstückskaufvertrag UR 315/2012 zwischen der Stadt Barth und der Barther Hafen Invest GmbH

N 27 Vergabeangelegenheiten

N 28 Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil:

Ö 29 Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 30 Schließung der Sitzung