SessionNet | Stadtvertretung Barth - 29.01.2015

Sitzung

SV/B/008/2014-19

Mandant

Stadt Barth

Gremium

Stadtvertretung Barth

Raum

18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth

Datum

29.01.2015

Zeit

18:30-22:03 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

HA-KuS/B/003/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-AL/B/033/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/034/2015

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BA-SpT/B/024/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BA-SpT/B/025/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BA-SpT/B/026/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-SpT/B/027/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BM/B/031/2015

Beschluss: Ja- und Nein-Stimmen gleich - keine Mehrheit

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

FDP/B/028/2015

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

FDP/B/029/2015

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 3 Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (11.12.2014)

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 VOÄnderung/ Ergänzung der Gebühren des Vermittlungsvertrages - Ferienobjekte für Vermieter

Ö 7 Beschluss zum Jahresabschluss 2013 der WOBAU Barth GmbH

Ö 7.1 VOJahresabschluss 2013 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth, Feststellung Jahresergebnis

Ö 7.2 VOJahresabschluss 2013 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth, Erteilung der Entlastung

Ö 8 VOEntwurfs- und Auslegungsbeschluss 5. Änderung des Flächennutzungsplans für Teilflächen des Flughafens Barth

Ö 9 VOEntwurfs- und Auslegungsbeschluss B-Plan Nr. 39 „Solarenergie auf dem Gelände des Flughafens Barth - Erweiterungsfläche“

Ö 10 VOAbwägungs- und Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans (Hafenquartier)

Ö 11 VOAbwägungs- und Satzungsbeschluss zur 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 5 "Hafenbereich" (Hafenquartier)

Ö 12 VOAbberufung des Aufsichtsratsmitgliedes der Wohnungsbaugesellschaft Peter Hermstedt § 32 Abs. 3 KV-MV

Ö 13 VOAntrag auf Abberufung des Mitglieds des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Barth mbH Dr. Stefan Kerth nach § 31 KV M-V

Ö 14 VONeubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth

Ö 15 Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Vergabeangelegenheiten

N 16.1 Neubau Belüftungssystem im BB Kläranlage Barth

N 16.2 Abbruch der Gebäude Osthafen, Teilflächen A und B

N 17 Einsatz einer Förderpauschale aus Städtebauförderungsmitteln

N 18 Angelegenheit zwischen der Stadt Barth, der Barther Hafen Invest GmbH und den Eheleuten Bossow

N 18.1 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zu einer Vertragsergänzung zwischen der Stadt Barth, der Barther Hafen Invest GmbH und den Eheleuten Bossow

N 18.2 Genehmigung der weiteren Vertragsergänzungen sowie der schwebend unwirksamen Notarverträge zwischen der Stadt Barth, der Barther Hafen Invest GmbH und den Eheleuten Bossow (UR –Nr.144,145,146/2015 beurkundet am 27.01.2015 vor Notar Dr. Carsten Deecke

N 19 Information und Entscheidung zur weiteren Geschäftsstrategie der Wohnungsbaugesellschaft

N 20 Erörterung und Diskussion zur aktuell wirtschaftlichen und finanziellen Situation in der Wohnungsbaugesellschaft mbH nach der letzten Beratung des Aufsichtsrates der Gesellschaft

N 21 Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil:

Ö 22 Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 23 Schließung der Sitzung