Sitzung
SV/B/028/2009-14
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
31.05.2012
Zeit
18:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Nachrücken eines Stadtvertreters und Besetzung in den Gremien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HA-AL/B/739/2012
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

K-AL/B/737/2012
Ö 8
4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA-AL/B/738/2012
Ö 9
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Kreditumschuldung der Stadt Barth, KfW Darlehen Nr.8735179, Laufzeitende 15.05.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/735/2012
Ö 10
Beschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 28 "Solarpark auf dem Gelände des Flughafen"
 
Ö 10.1
Abwägungsbeschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-SpT/B/741/2012/2
Ö 10.2
Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 28 "Solarenergie auf dem Gelände des Flughafen Barth"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-SpT/B/741/2012/1
Ö 10.3
Abschließender Beschluss zur 3. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-SpT/B/742/2012/1
Ö 10.4
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 28 "Solarenergie auf dem Gelände des Flughafen Barth"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-SpT/B/742/2012/2
Ö 11
Fristen zur vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeiträgen nach § 154 Abs. 3 BauGB im Sanierungsgebiet Altstadt der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-StS/B/732/2012
Ö 12
Änderung Verkehrskonzept der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BÜ-OG/B/715/2012/3
Ö 13
Auflösung der Arbeitsgruppe Verkehr (Verkehrsausschuss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Frak-SV/B/736/2012
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Vergabeangelegenheiten Erschließung Stadt Ostseeküsten Radweg (EUROVELO 10) Abschnitt 145 und 146 Stadt Barth, Barthestraße ab Wiesenweg bis Zufahrt Am Betonwerk
 
N 15.1
Herstellung SW-Kanäle und RW-Hausanschlüsse
 
N 15.2
Los 1 Rekonstruktion Wasserversorgung, Los 2 Schmutzwasserkanalisation, Los 3 Regenwasserhausanschlüsse, Los 4 Radverkehrsanlage (RVA mit Förderung), Los 4a Radverkehrsanlage (Eigenanteil Stadt Barth)
 
N 16
Personalangelegenheiten
 
N 17
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 19
Schließung der Sitzung