Sitzung
GV/Lö/011/2009-14
Mandant
Gemeinde Löbnitz
Gremium
Gemeindevertretung Löbnitz
Raum
"Feldküche" Löbnitz (ehemalige Verkaufstelle)
Datum
02.07.2012
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung und Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-H/Lö/142/2012
Ö 8
Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung einer gemeindeeigenen Kleinkläranlage in der Gemeinde Löbnitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-A/Lö/135/2011
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 3 der Gemeinde Löbnitz „Solarpark Saatel“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-SpT/Lö/141/2012
Ö 10
Stellungnahme der Gemeinde Löbnitz zum Bauantrag des Bauherrn MIH GmbH, Nando Schünemann für das Vorhaben Umbau und Erweiterung eines Betriebsgebäudes

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-BvH/Lö/136/2012
Ö 11
1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Löbnitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA-AL/Lö/140/2012
Ö 12
1. Änderung der Satzung über die Sondernutzung vom Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Löbnitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BÜ-OG/Lö/143/2012
Ö 13
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Fortsetzung des Darlehensvertrages Nr. 6533121853, Zinsbindungsende 30.06.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/Lö/144/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Antrag auf unbefristete Niederschlagung offener Forderungen für Steuern, Abgaben, Beiträge
 
N 15
Unbefristete Niederschlagung offener Forderungen der Firma Schröder Sägewerk E. und S. Schröder OHG
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden
 
Ö 17
Schließung der Sitzung