Sitzung
GV/Lö/012/2009-14
Mandant
Gemeinde Löbnitz
Gremium
Gemeindevertretung Löbnitz
Raum
18314 Redebas, in der Rastätte
Datum
03.12.2012
Zeit
19:00-21:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister | ||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Bestätigung und Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung | ||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | ||
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung zur Neukalkulation der Schmutzwassergebühren in der Gemeinde Löbnitz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | BA-Abw/Lö/138/2012/1 | |
Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Abwassereinrichtung der Gemeinde Löbnitz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | BA-Abw/Lö/139/2012/1 | |
Ö 9 | I. Änderung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
Beschluss: einstimmig beschlossen | K-StA/Lö/147/2012 | |
Ö 10 | Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Fortsetzung des Darlehen Nr. 6533121845, Laufzeitende 30.06.2012
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | K-AL/Lö/145/2012 | |
Ö 11 | Stellungnahme der Gemeinde Löbnitz zum Antrag auf Bauvorbescheid des Bauherrn Klaus Lüllau für das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienwohnhauses und eines Nebengebäudes
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | BA-BvH/Lö/148/2012 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 12 | Antrag auf Erlass offener Forderungen für Steuern, abgaben, Beiträge | ||
N 13 | Schaffung einer zweiten Stelle Gemeindearbeiter | ||
N 14 | Erhöhung des Pachtzinses für Garagenstellflächen | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 15 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden | ||
Ö 16 | Schließung der Sitzung |