Sitzung
GV/Lö/012/2009-14
Mandant
Gemeinde Löbnitz
Gremium
Gemeindevertretung Löbnitz
Raum
in der Rastätte Redebas
Datum
03.12.2012
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung und Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Neukalkulation der Schmutzwassergebühren in der Gemeinde Löbnitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BA-Abw/Lö/138/2012/1
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Abwassereinrichtung der Gemeinde Löbnitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BA-Abw/Lö/139/2012/1
Ö 9
I. Änderung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-StA/Lö/147/2012
Ö 10
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Fortsetzung des Darlehen Nr. 6533121845, Laufzeitende 30.06.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

K-AL/Lö/145/2012
Ö 11
Stellungnahme der Gemeinde Löbnitz zum Antrag auf Bauvorbescheid des Bauherrn Klaus Lüllau für das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienwohnhauses und eines Nebengebäudes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BA-BvH/Lö/148/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Antrag auf Erlass offener Forderungen für Steuern, abgaben, Beiträge
 
N 13
Schaffung einer zweiten Stelle Gemeindearbeiter
 
N 14
Erhöhung des Pachtzinses für Garagenstellflächen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden
 
Ö 16
Schließung der Sitzung