Sitzung
SV/B/039/2009-14
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
in den Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
20.06.2013
Zeit
18:30-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Nachrücken eines Stadtvertreters und Besetzung in den Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

SPD/B/894/2013
Ö 7
Beratung und Beschluss zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Barth (Abwassersatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/B/856/2013
Ö 8
Beratung und Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung in der Stadt Barth (Schmutzwassergebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/B/864/2013
Ö 9
Beratung und Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung der Stadt Barth (Niederschlagswassergebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/B/868/2013
Ö 10
Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Kalkulation der Abwassergebühren der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BA-Abw/B/872/2013
Ö 11
Beratung und Beschluss zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth (Gebührensatzung dezentrale Schmutzwasserbeseitigung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BA-Abw/B/871/2013
Ö 12
Beratung und Beschluss zur Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/B/873/2013
Ö 13
Beratung und Beschluss zum 1. Nachtragswirtschaftsplan des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/B/881/2013
Ö 14
Sondernutzungssatzung der Stadt Barth (neu)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BÜ-OG/B/878/2013
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zur Duchführung und Umsetzung einer Organisationsuntersuchung für die Kernverwaltung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HA-AL/B/882/2013
Ö 16
Abwägungs- und Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 29, "Einzelhandel und Wohnen südliche Altstadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BA-SpT/B/890/2013
Ö 17
3. Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

H-AL/B/783/2012/1/1
Ö 18
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-H/B/854/2013
Ö 19
Erhöhung Gartenpacht

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 20
Antrag von Herrn Kaufhold aus der Hauptausschusssitzung vom 05.06.2013 - Aufsichtsrat WOBAU Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Sitz/B/896/2013
Ö 21
Beschluss über die Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der WOBAU Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Unterstützung "Projekt Diesterwegschule"

Beschluss: einstimmig beschlossen

tV-Präs/B/897/2013
Ö 23
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Antrag FDP-Fraktion - Stadtwerke Barth
 
N 25
Umschuldung der kommunal besicherten Darlehen der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth bei der pbb Deutsche Pfandbriefbank AG zum 30.06.2013
 
N 26
Verlängerung der Vertragslaufzeit zum Grundstückskaufvertrag UR 315/2012 zwischen der Stadt Barth und der Barther Hafen Invest GmbH
 
N 27
Vergabeangelegenheiten
 
N 28
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 29
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 30
Schließung der Sitzung