Sitzung
SV/B/003/2014-19
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
25.09.2014
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung v. 28.8.2014
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beratung und Beschluss zur Hauptsatzung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BÜ-AL/B/068/2014
Ö 7
Beratung und Beschluss zur Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BÜ-AL/B/069/2014
Ö 8
Beschluss zum Jahresabschluss 2013 der Stadtwerke Barth GmbH, Gewinnausschüttung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

K-AL/B/041/2014
Ö 9
Beschluss zum Jahresabschluss 2013 der Stadtwerke Barth GmbH, Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

K-AL/B/042/2014
Ö 10
Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Gebührensatzung dezentrale Schmutzwasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BA-Abw/B/051/2014
Ö 11
Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Abwassersatzung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BA-Abw/B/050/2014
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung zur Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/B/049/2014/1
Ö 13
Satzung über den Bebauungsplans Nr. 35 „Sondergebiet Einzelhandel Ecke Blaue Wiese / Umgehungsstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-SpT/B/066/2014
Ö 14
Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-SpT/B/071/2014
Ö 15
B-Plan Nr. 39 "Solarenergie auf dem Gelände des Flughafens Barth-Erweiterungsfläche"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-SpT/B/072/2014
Ö 16
Änderungen Straßennamen im Bereich Planitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

BÜ-OG/B/054/2014
Ö 17
Abberufung aus dem Aufsichtsrat der WOBAU Barth

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Frak-SV/B/064/2014
Ö 18
Antrag der FDP-Fraktion (a. Stadtv-Sitzung v. 28.8.) auf Stasi-Überprüfung der Mitglieder der Stadtvertretung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 19
Änderung bei der Besetzung des Schul-u. Sozialausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sitz/B/067/2014
Ö 20
Beräumung von Ruinengrundstücken im Stadtgebiet Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Frak-SV/B/063/2014
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Vergabeangelegenheiten
 
N 22.1
Vergabe Ausbau Gärtnergang/Holzreiterwall 1. Bauabschnitt Stadt Barth - Straße
 
N 22.2
Vergabe Ausbau Gärtnergang/Holzreiterwall 1. Bauabschnitt Stadt Barth - Abwasser
 
N 23
Information zum Rechtsstreit WOBAU
 
N 23.1
Antrag zum Abfindungsangebot für den ehemaligen Geschäftsführer der WOBAU Barth Herrn Scheyko
 
N 24
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 26
Schließung der Sitzung