Sitzung
SV/B/009/2014-19
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
26.03.2015
Zeit
18:30-21:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines nachgerückten Stadtvertreters
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (29.01.2015)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Erneuter Beschluss über eine Veränderungssperre zum Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 38 "Alte POMEG"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BA-SpT/B/033/2014/1
Ö 8
Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Außenbereichssatzung „Glöwitz“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

BA-SpT/B/041/2015
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltsatzung 2015 der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

K-H/B/053/2015
Ö 10
4. Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

HA-KiS/B/040/2015
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung der Abwasserbeitragssatzung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BA-Abw/B/042/2015
Ö 12
Information zu Beitragsbescheiden bezüglich Gewerbegebiete
 
Ö 13
Beschluss zum Jahresabschluss 2013 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/087/2014
Ö 14
Antrag der CDU-Fraktion zur personellen Umbesetzung im Wirtschaftsförderausschusses der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

CDU/B/047/2015
Ö 15
Antrag auf Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SPD/B/048/2015
Ö 16
Aufhebung Beschluss "TOP 15 aus der Stadtvertretersitzung vom 11.12.2014"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Si/Vers/B/049/2015
Ö 17
Beschluss der Stadtvertretung der Stadt Barth über die Mitgliedschaft im "Zweckverband Maritimer Lückenschluss Warnemünde-Stralsund"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BA-BvH/B/052/2015
Ö 18
Sicherung des Tonbandmitschnittes der Stadtvertretersitzung vom 29.01.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 19
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Vergabeangelegenheiten
 
N 20.1
Vergabe von Leistungen zur Lieferung von 3 Stück Fertiggaragen als Ersatzbeschaffung für die im Zuge der Kellersanierung rückgebauten Garagen
 
N 20.2
Gehnemigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 03.03.2015 - Vergabeentscheidung Beschaffung einer Heißdampfanlage zur Unkrautbekämpfung
 
N 21
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Umschuldung des Darlehens Nr. 5940484 bei der KfW zum 15.02.2015
 
N 22
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Neuaufnahme des Darlehen Nr. 6712529368, Rathaussanierung Außenanlagen
 
N 23
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Neuaufnahme eines Darlehens aus dem Kommunalen Aufbaufonds des Landes M-V, Eigenanteil Mole
 
N 24
Einsatz einer Förderpauschale aus Städtebauförderungsmitteln hier: Am Westhafen 2
 
N 25
Erwerb einer Teilfläche aus dem Flurstück 209 der Flur 24 zum Betrieb eines Wertstoffhofes
 
N 26
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 28
Schließung der Sitzung