Sitzung
SV/B/010/2014-19
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
21.05.2015
Zeit
18:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.1
Antrag von Herrn Hermstedt "TOP 29 - Baurechtsangelegenheit B-Plan-Nr. 38" im öffentlichen Teil der heutigen Stadtvertretersitzung zu behandeln.
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschriften der vorangegangenen Sitzungen (26.03.2015 / 09.04.2015)
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

K-H/B/054/2015
Ö 7
Bauvorhaben"Kulturforum Papenhof Barth, Sanierung und Erweiterung"
hier: Finanzierung des Eigenanteils der Stadt Barth im Rahmen des Förderantrages aus dem Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-StS/B/087/2015
Ö 8
Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 11 „Divitzer Weg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BA-AL/B/079/2015
Ö 9
5. Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung eines sonstigen Sondergebietes „Solarpark“ auf dem Gelände des Flughafens Barth

Abwägungs- und abschließender Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-AL/B/081/2015
Ö 10
Bebauungsplans Nr. 39 „Solarenergie auf dem Gelände des Flughafens Barth - Erweiterungsfläche“ südlich des bestehenden Solarparks und nördlich der Landebahn des Flughafens Barth

Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-AL/B/082/2015
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 40 Wohngebiet „nördliche Abrundung der Wohnbebauung im OT Tannenheim“

Planaufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-AL/B/084/2015
Ö 12
Sachstand Organisationsstruktur, Satzungen und Kalkulationen Erholungsort (Unterlagen werden per Mail nachgesendet)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BM/B/100/2015
Ö 13
Standorte der Kinderspielplätze in der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HA-KuS/B/076/2015
Ö 14
Antrag auf Beschluss der Stadtvertretung: Teileinziehung der Gemeindestraße „Weidenweg“ zwischen dem Grundstück Weidenweg 25 zum Gartenweg Douzettestraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DieLINKE/B/083/2015
Ö 15
Antrag FDP - Gewerbesteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

FDP/B/093/2015
Ö 16
Widerspruch gegen den Beschluss zum TOP 7 (Beschluss Nr. 2 – Vollziehung der Bescheide) Stadtvertretersitzung 09.03.2015 gemäß § 33 KV M-V

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

 
Ö 17
Antrag FDP Wirtschaftsförderung - Benennung eines Gründerlotsen

Beschluss: an Fachausschuss oder Verwaltung verwiesen

FDP/B/089/2015
Ö 18
Antrag FDP - jährlich ehrenamtlicher Arbeitseinsatz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

FDP/B/090/2015
Ö 19
Antrag FDP - Öffnungszeiten Rathaus Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 2

FDP/B/091/2015
Ö 20
Antrag FDP - Öffnungszeiten KITA "Wirbelwind" der Stadt Barth

Beschluss: an Fachausschuss oder Verwaltung verwiesen

FDP/B/092/2015
Ö 21
Antrag FDP - Übergabe Naturschutzfläche an die Stiftung "Umwelt und Natur MV"

Beschluss: an Fachausschuss oder Verwaltung verwiesen

FDP/B/094/2015
Ö 22
Antrag Herr Galepp - Verfahren Pachtflächen/Kaufverträge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Frak-SV/B/095/2015
Ö 23
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
Vergabeangelegenheiten
 
N 25
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Umschuldung des Darlehens Nr. 3031727503 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth zum 30.03.2015
 
N 26
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Umschuldung des Darlehens Nr. 3031727500 der Stadt Barth zum 30.03.2015
 
N 27
Erörterung und Diskussion zur aktuell wirtschaftlichen und finanziellen Situation in der Wohnungsbaugesellschaft mbH nach der letzten Beratung des Aufsichtsrates der Gesellschaft
 
N 28
Rückabwicklung Grundstücksgeschäfte
 
N 29
Baurechtsangelegenheit B-Plan-Nr. 38
 
N 30
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 31
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 32
Schließung der Sitzung