Sitzung
SV/B/013/2014-19
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
12.11.2015
Zeit
18:30-21:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (17.09.2015 + 24.09.2015)
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss zum Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Barth GmbH, Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/131/2015
Ö 7
Aufwandsentschädigung WOBAU

Beschluss: einstimmig beschlossen

BM/B/154/2015
Ö 8
5. Änderung der Satzung für die Kindereinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-KiS/B/161/2015
Ö 9
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Barth, 3. Fortschreibung 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-H/B/135/2015
Ö 10
Bahnanbindung Barth
 
Ö 10.1
Antrag SPD-Fraktion "Petition an den Landtag M-V - Bahnstrecke Barth-Velgast"

Beschluss: einstimmig beschlossen

SPD/B/170/2015
Ö 10.2
Antrag FDP Plus Fraktion: Antrag auf Beschluss der Stadtvertretung zur Beauftragung von Bürgermeister Dr. Stefan Kerth zur Veranlassung des Verbleibs des Abschnitts Stralsund - Barth im Teilnetz Usedom

Beschluss: einstimmig beschlossen

FDP/B/173/2015
Ö 11
Antrag FDP Plus Fraktion: Antrag auf Beschluss der Stadtvertretung zur Anweisung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbh der Stadt Barth zur Anfrage und Beauftragung eines Gutachtens zur Haftungsprüfung aller handelnder Organe der WOBAU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FDP/B/174/2015
Ö 12
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Vergabeangelegenheiten
 
N 13.1
Auftragsvergabe Schmutz- und Regenwasserkanalisation Nobertstraße, Hölzern-Kreuz-Weg
 
N 13.2
Beschluss über den Ingenieurvertrag zum Bauvorhaben Schmutz- und Regenwasserkanalisation vom geplanten Kreisel (Bahnhof) bis zur Einmündung Nobertstraße in Barth
 
N 13.3
Beschluss über den Ingenieurvertrag zum Bauvorhaben Schmutz- und Regenwasserkanalisation von der Umgehungsstr. L23 bis zur Nobertstr. in Barth
 
N 13.4
Beschluss über den Ingenieurvertrag zum Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau der Chausseestraße"
 
N 14
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Umschuldung des Darlehens Nr. 9860336 bei der KfW zum 15.08.2015
 
N 15
Verkauf Markt 3/4 (Gemarkung Barth, Flur 15 Flurstücke 271/1, 272, 274/4)
 
N 16
Antrag FDP Plus Fraktion: Antrag auf Beschluss der Stadtvertretung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für das Neubauvorhaben Am Westhafen 2 in 18356 Barth
 
N 17
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 19
Schließung der Sitzung