Sitzung
SV/B/008/2014-19
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
29.01.2015
Zeit
18:30-22:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (11.12.2014)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Änderung/ Ergänzung der Gebühren des Vermittlungsvertrages - Ferienobjekte für Vermieter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

HA-KuS/B/003/2014
Ö 7
Beschluss zum Jahresabschluss 2013 der WOBAU Barth GmbH
 
Ö 7.1
Jahresabschluss 2013 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth, Feststellung Jahresergebnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/033/2015
Ö 7.2
Jahresabschluss 2013 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth, Erteilung der Entlastung

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

K-AL/B/034/2015
Ö 8
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss 5. Änderung des Flächennutzungsplans für Teilflächen des Flughafens Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BA-SpT/B/024/2015
Ö 9
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss B-Plan Nr. 39 „Solarenergie auf dem Gelände des Flughafens Barth - Erweiterungsfläche“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BA-SpT/B/025/2015
Ö 10
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans (Hafenquartier)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-SpT/B/026/2015
Ö 11
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 5 "Hafenbereich" (Hafenquartier)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BA-SpT/B/027/2015
Ö 12
Abberufung des Aufsichtsratsmitgliedes der Wohnungsbaugesellschaft Peter Hermstedt § 32 Abs. 3 KV-MV

Beschluss: Ja- und Nein-Stimmen gleich - keine Mehrheit

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BM/B/031/2015
Ö 13
Antrag auf Abberufung des Mitglieds des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Barth mbH Dr. Stefan Kerth nach § 31 KV M-V

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

FDP/B/028/2015
Ö 14
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH Barth

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

FDP/B/029/2015
Ö 15
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Vergabeangelegenheiten
 
N 16.1
Neubau Belüftungssystem im BB Kläranlage Barth
 
N 16.2
Abbruch der Gebäude Osthafen, Teilflächen A und B
 
N 17
Einsatz einer Förderpauschale aus Städtebauförderungsmitteln
 
N 18
Angelegenheit zwischen der Stadt Barth, der Barther Hafen Invest GmbH und den Eheleuten Bossow
 
N 18.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zu einer Vertragsergänzung zwischen der Stadt Barth, der Barther Hafen Invest GmbH und den Eheleuten Bossow
 
N 18.2
Genehmigung der weiteren Vertragsergänzungen sowie der schwebend unwirksamen Notarverträge zwischen der Stadt Barth, der Barther Hafen Invest GmbH und den Eheleuten Bossow (UR –Nr.144,145,146/2015 beurkundet am 27.01.2015 vor Notar Dr. Carsten Deecke
 
N 19
Information und Entscheidung zur weiteren Geschäftsstrategie der Wohnungsbaugesellschaft
 
N 20
Erörterung und Diskussion zur aktuell wirtschaftlichen und finanziellen Situation in der Wohnungsbaugesellschaft mbH nach der letzten Beratung des Aufsichtsrates der Gesellschaft
 
N 21
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 23
Schließung der Sitzung