Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister | ||
Ö 2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung (16.06.2015) | ||
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung der Tiefenbegrenzung Ortslage Saal
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-Abw/S/026/2015 | |
Ö 8 | Beratung und Beschluss zur Kalkulation der Schmutzwassergebühren für die Anlage Saal
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-Abw/S/033/2015 | |
Ö 9 | Beratung und Beschluss zur Schmutzwasserbeitragskalkulation Anlage Saal
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-Abw/S/037/2015 | |
Ö 10 | Beratung und Beschluss zur Aufhebung der Schmutzwasserbeitrags- und -gebührensatzung Saal
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-Abw/S/036/2015 | |
Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Abwassersatzung der Gemeinde Saal
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-Abw/S/031/2015 | |
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Schmutzwasserbeitragssatzung der Gemeinde Saal
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-Abw/S/040/2015 | |
Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Saal
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-Abw/S/041/2015 | |
Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung der Tiefenbegrenzung Ortslage Bartelshagen II
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-Abw/S/039/2015 | |
Ö 15 | Beratung und Beschluss zur Schmutzwasserbeitragskalkulation Anlage Bartelshagen II
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-Abw/S/038/2015 | |
Ö 16 | Beratung und Beschluss zur Kalkulation der Schmutzwassergebühren für die Anlage Bartelshagen II
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-Abw/S/032/2015 | |
Ö 17 | Beratung und Beschluss zur Aufhebung Abwassersatzung Bartelshagen II
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-Abw/S/034/2015 | |
Ö 18 | Beratung und Beschluss zur Aufhebung der Schmutzwasserbeitrags- und -gebührensatzung Bartelshagen II
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-Abw/S/035/2015 | |
Ö 19 | Übernahme der Anteile der Wohnsitzgemeinde an den Platzkosten für die Kindertagesstätten Saal und Bartelshagen II ab dem 01.01.2016
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | K-KiS/S/045/2015 | |
Ö 20 | 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01 „Biogasanlage Hermannshof“ der Gemeinde Saal als Rechtsnachfolger der Gemeinde Bartelshagen II im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
Beratung und Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | A/H/U/P/S/050/2015 | |
Ö 21 | 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01 „Biogasanlage Hermannshof“ der Gemeinde Saal als Rechtsnachfolger der Gemeinde Bartelshagen II im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | A/H/U/P/S/051/2015 | |
Ö 22 | Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Wohnen und Ferienwohnen Neuendorf-Heide“ der Gemeinde Saal
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-SpT/S/048/2015 | |
Ö 23 | Aufstellungsbeschluss für eine Satzung gemäß § 34 zur Festlegung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile sowie zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Neuendorf-Heide
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BA-SpT/S/049/2015 | |
Ö 24 | Übertragung der Zuständigkeit der Prüfung der Eröffnungsbilanzen der Gemeinden Bartelshagen II und Saal auf das Amt
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | K-AL/S/046/2015 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 25 | Stellungnahme der Gemeinde Saal, OT Hessenburg zum Nachtrag der Bauherrin für das Vorhaben Sanierung Umbau des Herrenhauses in der Gutsanlage, hier: Grundrissänderung EG von 4 in 6 Apartments (Gemarkung Hessenburg, Flur 11, Flurstück 68) | ||
N 26 | Stellungnahme der Gemeinde Saal zum Bauantrag des Bauherrn für das Vorhaben Umbau und Nutzungsänderung einer Bankfiliale zur Wohnung | ||
N 27 | Stellungnahme der Gemeinde Saal zum Bauantrag der Bauherren für das Bauvorhaben Errichtung eines Einfamilienwohnhauses | ||
N 28 | Stellungnahme der Gemeinde Saal zur Bauvoranfrage des Bauherrn für das Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienwohnhauses | ||
N 29 | Stellungnahme der Gemeinde Saal zum Bauantrag des Bauherrn für das Bauvorhaben Erweiterung, Umbau und Nutzungsänderung einer Scheune zum Wohnhaus | ||
N 30 | Belastungsvollmacht | ||
N 31 | Antrag auf unbefristete Niederschlagung offener Forderungen für Abgaben, Gebühren und Beiträge | ||
N 32 | Antrag auf Stundung | ||
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 33 | Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden | ||
Ö 34 | Schließung der Sitzung |