Sitzung
GV/S/006/2014-19
Mandant
Gemeinde Saal
Gremium
Gemeindevertretung Saal
Raum
18317 Saal, in der FFw, Neue Straße 6b
Datum
29.09.2015
Zeit
19:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung (16.06.2015)
 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung der Tiefenbegrenzung Ortslage Saal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/S/026/2015
Ö 8
Beratung und Beschluss zur Kalkulation der Schmutzwassergebühren für die Anlage Saal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/S/033/2015
Ö 9
Beratung und Beschluss zur Schmutzwasserbeitragskalkulation Anlage Saal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/S/037/2015
Ö 10
Beratung und Beschluss zur Aufhebung der Schmutzwasserbeitrags- und -gebührensatzung Saal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/S/036/2015
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Abwassersatzung der Gemeinde Saal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/S/031/2015
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Schmutzwasserbeitragssatzung der Gemeinde Saal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/S/040/2015
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Saal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/S/041/2015
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung der Tiefenbegrenzung Ortslage Bartelshagen II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/S/039/2015
Ö 15
Beratung und Beschluss zur Schmutzwasserbeitragskalkulation Anlage Bartelshagen II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/S/038/2015
Ö 16
Beratung und Beschluss zur Kalkulation der Schmutzwassergebühren für die Anlage Bartelshagen II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/S/032/2015
Ö 17
Beratung und Beschluss zur Aufhebung Abwassersatzung Bartelshagen II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/S/034/2015
Ö 18
Beratung und Beschluss zur Aufhebung der Schmutzwasserbeitrags- und -gebührensatzung Bartelshagen II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-Abw/S/035/2015
Ö 19
Übernahme der Anteile der Wohnsitzgemeinde an den Platzkosten für die Kindertagesstätten Saal und Bartelshagen II ab dem 01.01.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

K-KiS/S/045/2015
Ö 20
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01 „Biogasanlage Hermannshof“ der Gemeinde Saal als Rechtsnachfolger der Gemeinde Bartelshagen II im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Beratung und Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A/H/U/P/S/050/2015
Ö 21
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01 „Biogasanlage Hermannshof“ der Gemeinde Saal als Rechtsnachfolger der Gemeinde Bartelshagen II im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A/H/U/P/S/051/2015
Ö 22
Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 „Wohnen und Ferienwohnen Neuendorf-Heide“ der Gemeinde Saal

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-SpT/S/048/2015
Ö 23
Aufstellungsbeschluss für eine Satzung gemäß § 34 zur Festlegung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile sowie zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Neuendorf-Heide

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-SpT/S/049/2015
Ö 24
Übertragung der Zuständigkeit der Prüfung der Eröffnungsbilanzen der Gemeinden Bartelshagen II und Saal auf das Amt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-AL/S/046/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Stellungnahme der Gemeinde Saal, OT Hessenburg zum Nachtrag der Bauherrin für das Vorhaben Sanierung Umbau des Herrenhauses in der Gutsanlage, hier: Grundrissänderung EG von 4 in 6 Apartments (Gemarkung Hessenburg, Flur 11, Flurstück 68)
 
N 26
Stellungnahme der Gemeinde Saal zum Bauantrag des Bauherrn für das Vorhaben Umbau und Nutzungsänderung einer Bankfiliale zur Wohnung
 
N 27
Stellungnahme der Gemeinde Saal zum Bauantrag der Bauherren für das Bauvorhaben Errichtung eines Einfamilienwohnhauses
 
N 28
Stellungnahme der Gemeinde Saal zur Bauvoranfrage des Bauherrn für das Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienwohnhauses
 
N 29
Stellungnahme der Gemeinde Saal zum Bauantrag des Bauherrn für das Bauvorhaben Erweiterung, Umbau und Nutzungsänderung einer Scheune zum Wohnhaus
 
N 30
Belastungsvollmacht
 
N 31
Antrag auf unbefristete Niederschlagung offener Forderungen für Abgaben, Gebühren und Beiträge
 
N 32
Antrag auf Stundung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden
 
Ö 34
Schließung der Sitzung