Sitzung
GV/Lö/006/2014-19
Mandant
Gemeinde Löbnitz
Gremium
Gemeindevertretung Löbnitz
Raum
18314 Saatel, Gaststätte Saatel, Lange Str. 1
Datum
17.12.2015
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung (19.10.2015)
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 7
Beschluss zum überplanmäßigen Aufwand im Produkt Schulkostenbeiträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-KiS/Lö/035/2015
Ö 8
Beschluss der Gemeindevertretung Löbnitz zum Vorhaben "Erweiterung der Kita Stoppelhopser durch Umbau eines ehemaligen Klassenraumes" unter der Inanspruchnahme von Fördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

LGM/Lö/034/2015
Ö 9
Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-Abw/Lö/031/2015
Ö 10
Beratung und Beschluss zur Kostenspaltung für Straßenausbaumaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-Abw/Lö/038/2015
Ö 11
Beratung und Beschluss zur Aufhebung der Gebührensatzung für die Nutzung der gemeindeeigenen Kleinkläranlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-Abw/Lö/032/2015
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2016 und deren Bestandteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-H/Lö/039/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Stellungnahme der Gemeinde Löbnitz zum Antrag auf Vorbescheid des Bauherrn für das Bauvorhaben
 
N 14
Stellungnahme der Gemeinde Löbnitz zum Bauantrag des Bauherrn für das Vorhaben Neubau eines Wohnhauses und Carport mit 3 Stellplätzen
 
N 15
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Umschuldung des Darlehen Nr. 6744289 an die DKB zum 16.11.2015
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden
 
Ö 17
Schließung der Sitzung