Sitzung
GV/S/012/2014-19
Mandant
Gemeinde Saal
Gremium
Gemeindevertretung Saal
Raum
18317 Saal, in der FFw, Neue Straße 6b
Datum
27.09.2016
Zeit
19:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung (Datum)
 
Ö 7
Bestätigung der Wahl des stellv. Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Saal/Hessenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BÜ-OG/S/107/2016
Ö 8
Evaluierung der Gemeindehaushaltsverordnung M-V, Festlegung für das weitere Buchungsverfahren für die Gemeinde Saal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-H/S/101/2016
Ö 9
Bericht über den Haushaltsvollzug zum Stichtag 30.06.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-H/S/103/2016
Ö 10
Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 34 Abs. 4 und 6 i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB für die Satzung zur Festlegung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile sowie zur Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB (Innenbereichssatzung) für den Bereich südöstlich Saaler Straße am Ortsausgang Richtung Saal der Gemeinde Saal, Ortsteil Neuendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A/H/U/P/S/105/2016
Ö 11
Satzung über den Bebauungsplans Nr. 5 „Wassersport“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-SpT/S/108/2016
Ö 12
Tempo 30-Zone in der Gartenstraße
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Stellungnahme der Gemeinde Saal zum Bauantrag der Bauherrin für das Vorhaben Umbau und Umnutzung von Lagerräumen eines Nebengebäudes
 
N 14
Stellungnahme der Gemeinde Saal zum Antrag auf Bauvorbescheid der Bauherren für das Vorhaben Neubau von Ferienhäusern (8 Doppelhäuser, zu denen Abweichungen im Sinne des § 67 Abs. 2 LBauO M-V beantragt worden sind)
 
N 15
Erwerb eines Parkscheinautomaten für den Hafen in Neuendorf
 
N 16
Antrag auf Erwerb des Flurstückes 101/4 der Flur 14 von Saal
 
N 17
Klärung der Grundstückssituation Bartelshagen II, Flur 2 Flurstück 150, 152 - Abrissverfügung durch Gemeinde Saal
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden
 
Ö 19
Schließung der Sitzung