Sitzung
SV/B/031/2014-19
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
14.12.2017
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (02.11.2017)
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss zur Mittelbereitstellung für das Produkt 1140300 Bauhof im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

GLM/B/523/2017
Ö 7
2. Änderung des Öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Amt Barth und der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/497/2017/1
Ö 8
Antrag FDP-Fraktion Plus „Grundsatzbeschluss Anschlussgebühren“
 
Ö 9
Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Barth (Abwasserbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-Abw/B/509/2017
Ö 10
Beratung und Beschluss zur 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth (Gebührensatzung dezentrale Schmutzwasserbeseitigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-Abw/B/512/2017
Ö 11
Widerspruch gemäß § 33 KV M-V - Beschluss Frak-SV/B/479/2017; Stadtvertretung 02.11.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BM/B/516/2017
Ö 12
FDP-Fraktion plus - Nutzung Räumlichkeiten in der Nelkenstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

FDP/B/517/2017
Ö 13
Beratung und Beschluss "Selbsteinschätzung ihrer Leistungsfähigkeit" der Stadt Barth (geschäftsführende Gemeinde) nach dem Gemeinde-Leitbildgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

A-uGA/B/518/2017
Ö 14
Antrag SPD-Fraktion: Standort für die "Seilbahn"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

SPD/B/520/2017
Ö 15
Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zum Verkauf und der Verpachtung von Liegenschaften in der Stadt Barth
hier: Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

FDP/B/443/2017/1
Ö 16
Antrag Herr Galepp - Grundstücksverkäufe

Beschluss: an Fachausschuss oder Verwaltung verwiesen

Frak-SV/B/504/2017/1
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Vergabeangelegenheiten
 
N 18.1
Sanierung Sporthalle Barth Süd - LOS 4 - Erweiterter Rohbau
 
N 19
Grundstücksangelegenheiten: Flächen für Sturmschutzdeich Bereich "Südwest" und Bereich "Ost"
 
N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 23
Schließung der Sitzung