Sitzung
SV/B/003/2019-24
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
07.11.2019
Zeit
18:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (05.09.2019)
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Ernennung des ersten und zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters
 
Ö 7
Gleichstellungsbeauftragte für die Stadt Barth
hier: Bestellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BÜ-AL/B/858/2019
Ö 8
Antrag der WG FWB vom 24.10.2019
hier: Personelle Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Frak-SV/B/889/2019
Ö 9
Wirtschaftsplan 2019 der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/869/2019
Ö 10
Wirtschaftsplan 2020 der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/870/2019
Ö 11
Wirtschaftsplan 2019 der Wobau Verwaltungen und Dienstleistungen GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/871/2019
Ö 12
Wirtschaftsplan 2020 der Wobau Verwaltungen und Dienstleistungen GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/872/2019
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2018 des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/874/2019
Ö 14
Rücknahme des Beschlusses vom 23.05.2019 über die Entnahme aus der Kapitalrücklage des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/875/2019
Ö 15
Beratung und Beschluss zur Globalkalkulation der Abwassergebühren des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-Abw/B/859/2019
Ö 16
Beratung und Beschluss zur 3. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-Abw/B/865/2019
Ö 17
Beratung und Beschluss zur 2. Änderung der Niederschlagswassergebührensatzung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-Abw/B/866/2019
Ö 18
Beratung und Beschluss zur 4. Änderung der Gebührensatzung dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-Abw/B/867/2019
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 des Städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-FVW/B/868/2019
Ö 20
Mittelbereitstellung für überplanmäßige Aufwendungen im Produkt 55200 "Öffentliche Gewässer, wasserbauliche Anlagen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: K-FVW/B/878/2019

 
Ö 21
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2019
hier: Erschaffung eines Flugzeugmuseums auf dem Gelände des Ostsee-Flughafens Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

CDU/B/885/2019
Ö 22
Antrag der Fraktion der Wählergruppe Bürger für Barth vom 14.10.2019
hier: Information der Bürger zum Ablauf von Personalausweisen und Reisepässen durch das Einwohnermeldeamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BfB/B/886/2019
Ö 23
Antrag der Fraktion der Wählergruppe Bürger für Barth vom 15.10.2019
hier: Antrag auf Streichung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: an Fachausschuss oder Verwaltung verwiesen

BfB/B/887/2019
Ö 24
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Vergabeangelegenheiten
 
N 25.1
Umbau der ehemaligen Reuterschule zum Bürgerhaus.
 
N 25.2
Umbau der ehemaligen Reuterschule zum Bürgerhaus.
 
N 25.3
Umbau der ehemaligen Reuterschule zum Bürgerhaus.
 
N 25.4
BV EUROVELO 10, Anbindung der touristischen Quellen in der Barthe-Niederung an den Ostseeküsten-Radfernweg, hier: Vergabeentscheidung nach öffentlicher Ausschreibung gemäß VOB/A für Los 1 Bereich Bahnhof und Los 2 Bereich Bahndamm
 
N 25.5
Vergabeentscheidung zum Bauvorhaben "Umbau und Ausbau Barthestraße Ost" Abschnitt: Einmündung Bleicherwall bis Dammtor
 
N 25.6
Vergabeentscheidung Erschließung Wohngebiet B-Plan 41 Lerchenweg sowie äußere Erschließung außerhalb B-Plan
 
N 26
Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtvertretung der Stadt Barth vom 05.09.2019 zu Tagesordnungspunkt N 18 (Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertretung der Stadt Barth vom 11.04.2019 Tagesordnungspunkt N 13-Verkauf ...
 
N 27
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 29
Schließung der Sitzung