Sitzung
GV/Lö/010/2004-09
Mandant
Gemeinde Löbnitz
Gremium
Gemeindevertretung Löbnitz
Raum
in der Rastätte Redebas
Datum
11.08.2008
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellen der Beschlussfähigkeit, der Anwesenheit, der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen
 
Ö 3
Bestätigung und Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 7
Beschlussfassung zur vorzeitigen Kündigung des Konzessionsvertrages mit der e.on edis AG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BÜ-RA/Lö/042/2008
Ö 8
Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung gem. § 127 (4) Kommunalverfassung M-V für die Aufgabe: Wasserversorgung gem. § 2 Kommunalverfassung M-V i.V.m. § 43 Abs. 1 Wassergesetz des Landes M-V

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BÜ-RA/Lö/043/2008
Ö 9
Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Unterhaltung einer kommunalen Kindereinrichtung in der Gemeinde Löbnitz (Aufhebungssatzung der Kita-Satzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BÜ-RA/Lö/039/2008
Ö 10
Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung der Gemeinde Löbnitz für die Inanspruchnahme der kommunalen Kindereinrichtung (Aufhebungssatzung der Kita-Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BÜ-RA/Lö/040/2008
Ö 11
Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Nutzung des kommunalen Sportraumes an der Grundschule Löbnitz (Aufhebungssatzung zur Sportraumnutzungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BÜ-RA/Lö/041/2008
Ö 12
Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen

Beschluss: an Fachausschuss oder Verwaltung verwiesen

BÜ-OG/Lö/044/2008
Ö 13
Beratung zur Weiterführung des Baus des Feuerwehrgerätehauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Diskussion und Beschluss zum Antrag von Ullrich Ziebell Verlegung seiner Grundstücksein- und Ausfahrt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Vergabeangelegenheiten
 
N 15.1
Vergabe der Schmutzwasserkanalisation OT Löbnitz, BA 2, Barther Straße
 
N 15.2
Beschluss zur Kreditaufnahme für die zentrale Schmutzwasserentsorgungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/Lö/046/2008

Öffentlicher Teil:

Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden
 
Ö 17
Schließung der Sitzung