Sitzung
GV/Lö/010/2004-09
Mandant
Gemeinde Löbnitz
Gremium
Gemeindevertretung Löbnitz
Raum
18314 Redebas, in der Rastätte
Datum
11.08.2008
Zeit
19:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister | ||
Ö 2 | Feststellen der Beschlussfähigkeit, der Anwesenheit, der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen | ||
Ö 3 | Bestätigung und Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung | ||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde | ||
Ö 7 | Beschlussfassung zur vorzeitigen Kündigung des Konzessionsvertrages mit der e.on edis AG
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | BÜ-RA/Lö/042/2008 | |
Ö 8 | Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung gem. § 127 (4) Kommunalverfassung M-V für die Aufgabe: Wasserversorgung gem. § 2 Kommunalverfassung M-V i.V.m. § 43 Abs. 1 Wassergesetz des Landes M-V
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | BÜ-RA/Lö/043/2008 | |
Ö 9 | Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Unterhaltung einer kommunalen Kindereinrichtung in der Gemeinde Löbnitz (Aufhebungssatzung der Kita-Satzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | BÜ-RA/Lö/039/2008 | |
Ö 10 | Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung der Gemeinde Löbnitz für die Inanspruchnahme der kommunalen Kindereinrichtung (Aufhebungssatzung der Kita-Gebührensatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | BÜ-RA/Lö/040/2008 | |
Ö 11 | Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Nutzung des kommunalen Sportraumes an der Grundschule Löbnitz (Aufhebungssatzung zur Sportraumnutzungssatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen | BÜ-RA/Lö/041/2008 | |
Ö 12 | Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen
Beschluss: an Fachausschuss oder Verwaltung verwiesen | BÜ-OG/Lö/044/2008 | |
Ö 13 | Beratung zur Weiterführung des Baus des Feuerwehrgerätehauses
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Diskussion und Beschluss zum Antrag von Ullrich Ziebell Verlegung seiner Grundstücksein- und Ausfahrt
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 15 | Vergabeangelegenheiten | ||
N 15.1 | Vergabe der Schmutzwasserkanalisation OT Löbnitz, BA 2, Barther Straße | ||
N 15.2 | Beschluss zur Kreditaufnahme für die zentrale Schmutzwasserentsorgungsanlage
Beschluss: einstimmig beschlossen | K-AL/Lö/046/2008 | |
Öffentlicher Teil: |
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Ö 16 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden | ||
Ö 17 | Schließung der Sitzung |