Sitzung
GV/S/008/2019-24
Mandant
Gemeinde Saal
Gremium
Gemeindevertretung Saal
Raum
18314 Bartelshagen II, im Dorfgemeinschaftshaus, An der Koppel 3
Datum
28.07.2020
Zeit
19:30-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung und Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen
 
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Saal zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-BL/S/271/2019
Ö 8
Jahresabschluss der Gemeinde Saal zum 31.12.2016 - Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

K-BL/S/272/2019
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Saal zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-BL/S/304/2019
Ö 10
Jahresabschluss der Gemeinde Saal zum 31.12.2017 - Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

K-BL/S/303/2019
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Saal zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-BL/S/324/2020
Ö 12
Jahresabschluss der Gemeinde Saal zum 31.12.2018 - Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

K-BL/S/323/2020
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung mit -plan 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-FVW/S/309/2020
Ö 14
Bericht über den Haushaltsvollzug 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

K-FVW/S/322/2020
Ö 15
Beschluss zur Annahme von Spenden

Beschluss: zurückgestellt

K-K/S/306/2019
Ö 16
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Parkplatzes am Hafen Neuendorf (Parkplatzgebührensatzung) in der Fassung der 4. Änderung vom 16.06.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-RP/S/312/2020
Ö 17
Aufhebung der Satzung zur Erhebung von Hafengebühren in den Häfen der Gemeinde Saal (Hafengebührensatzung) vom 24.06.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-RP/S/313/2020
Ö 18
Kalkulation der Hafenbenutzungsentgeltsatzung Neuendorf der Gemeinde Saal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-RP/S/314/2020
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Hafenbenutzungsentgeltsatzung Neuendorf der Gemeinde Saal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BA-RP/S/315/2020
Ö 20
Vergabe eines neuen Straßennamens im Ortsteil Hessenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-OG/S/321/2020
Ö 21
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss zur 2. Änderung des B-Plans Nr. 09 "Alte Ziegelei" der Gemeinde Saal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BA-RP/S/319/2020
Ö 22
Anpassung der Grundstückspreise für baureife, gemeindliche Grundstücke in der Gemeinde Saal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-GLM/S/299/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung v. 21.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 24
Beschaffung eines MTW (Mannschaftstransportwagen)
 
N 25
Brandschutztechnische Ertüchtigung der Kita Zergenbahnhof in Saal
 
N 26
Vergabe der Planungsleistungen nach der HOAI 2013, Verkehrsanlagen und Bauvermessung für den Radweg "Östlicher Backstein-Rundweg Abschnitt Kückenshagen-Saal"
 
N 27
Neubau einer Touristinformation mit Sanitärtrakt am Hafen Neuendorf; 18317 Saal
 
N 28
Antrag auf Grundstückserwerb der Flurstücke 171, 172 der Flur 14 gelegen in der Gemarkung Saal, B
 
N 29
Antrag auf Erwerb einer Teilfläche von ca. 72m² des Grundstück Gemarkung Hermannshof, Flur 2, Flurstück 57/20 mit einer ca.
 
N 30
Ankauf des Flurstückes 50/3 der Flur 1 gelegen in der Gemarkung Hermannshagen-Heide
 
N 31
Kaufantrag auf Erwerb des Grundstückes Flur 14, Flurstück 233 gelegen in der Gemarkung Saal,
 
N 32
Verkauf der Doppelhaushälfte Rosenweg 2 in 18317 Saal
 
N 33
Grundsatzbeschluss zur Veräußerung der Wohnblöcke Hessenburger Straße 6-12 und 14-16, 18317 Saal
 

Öffentlicher Teil:

Ö 34
Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden
 
Ö 35
Schließung der Sitzung