Sitzung
SV/B/011/2019-24
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
21.01.2021
Zeit
18:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung vom 29.10.2020
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Nachbesetzung Gremien
 
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-BL/B/060/2020
Ö 9
Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2017 - Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-BL/B/064/2020
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Barth zum 31.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-BL/B/061/2020
Ö 11
Jahresabschluss der Stadt Barth zum 31.12.2018 - Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-BL/B/065/2020
Ö 12
Prioritätenliste zur Investitionsbedarfsplanung der Stadt Barth 2021 - 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-FVW/B/075/2020
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung mit -plan 2021/2022 der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-FVW/B/076/2020
Ö 13.1
Antrag CDU, BfB, FDP - Senkung der Gewerbesteuer der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Frak-SV/B/071/2020
Ö 13.2
Antrag FDP-Fraktion - Satzungsänderung - Satzung der Stadt Barth über die Erhebung von Kostenbeiträgen bei der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FDP/B/088/2021
Ö 13.3
Bauunterhaltungsmaßnahmen in der Stadt Barth

hier: Überplanmäßige Ausgaben für die Grundschule und das Steuerhaus am Hafen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BM/B/093/2021
Ö 14
Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Globalkalkulation des Abwasserentsorgungsbetriebes Stadt Barth 2020-2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-Abw/B/077/2020
Ö 15
Beratung und Beschluss zur 4. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-Abw/B/082/2020
Ö 16
Barther Boddenbühne
 
Ö 16.1
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Boddenbühne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-AL/B/081/2020
Ö 16.2
Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters zum Fördervertrag der Kommunen und Landkreise mit der Vorpommerschen Landesbühne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BM/B/084/2020/1
Ö 17
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau Sanitärgebäude Sportplatz Am Sportwall 5

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-GLM/B/090/2021
Ö 18
Beschluss zur Umwidmung von Mitteln für die Maßnahme EUROVELO 10 - Radweg Alter Bahndamm und Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Genehmigung des Antrags aus Mittelumwidmung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-RP/B/092/2021
Ö 19
Antrag FDP-Fraktion - öffentliche Übertragung öffentlicher Teil der Stadtvertretersitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FDP/B/074/2020
Ö 20
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Vergabeangelegenheiten
 
N 21.1
Kulturforum Papenhof (Modernisierung, Um- und Erweiterungsanbau) - 2. BA / Elektroarbeiten
 
N 22
Kaufantrag für eine Fläche im GWG Am Betonwerk von ca. 4.000 m²
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten: Änderung Beschluss-Nr. BA-GLM/B/013/2020 auf Antrag - Verkauf von Flächen im GWG Am Wirtschaftshafen nach Ausschreibung mit Belastungsvollmacht
 
N 24
Tauschvertrag der derzeitigen Fläche des Bauhofstandortes gegen eine neu gebaute Bauhofhalle neben dem Freilager des Technischen Betriebes auf dem städtischenGelände im Wirtschaftshafen
 
N 25
Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über einen Stundungsantrag im Rahmen der Corona-Pandemie
 
N 26
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 28
Schließung der Sitzung