Sitzung
SV/B/012/2019-24
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
25.03.2021
Zeit
18:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (21.01.2021)
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Nachbesetzungen in den Gremien (u.a. Finanzausschuss Amt)
 
Ö 8
Grundsatzbeschluss "Öffentliche Übertragung - Sitzungen der Stadtvertretung der Stadt Barth"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

IKBS-AL/B/112/2021
Ö 9
1. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

KBS-KdV/B/111/2021
Ö 9.1
Antrag FWB-Fraktion - Änderung Hauptsatzung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Frak-SV/B/078/2020
Ö 9.2
Antrag der AfD - Erhöhung der Transparenz und Bürgernähe der Verwaltung der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

em./Stv/B/069/2020
Ö 9.3
öffentliche Übertragung - Sitzungen der Stadtvertretung der Stadt Barth

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

 
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Entschädigung von Funktionsinhabern der Freiwilligen Feuerwehr Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-OG/B/070/2020
Ö 11
Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Barth
hier: Neufassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BÜ-AL/B/057/2020
Ö 12
1. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-OS/B/104/2021
Ö 13
Beschluss über die Aufstellung einer Wohnraumerhaltungssatzung für Teilbereiche der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-RP/B/063/2020
Ö 14
Umlegungsverfahren U 5409 "Weidenweg" - Wechsel der Geschäftsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-Lie/B/094/2021
Ö 15
Umlegungsverfahren U 5655 "Am Osthafen-Trebin" - Wechsel der Geschäftsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-Lie/B/095/2021
Ö 16
Umlegungsverfahren U 5962 "Douzettestraße" - Wechsel der Geschäftsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-Lie/B/096/2021
Ö 17
Festlegung der Kriterien für Neuverpachtung ldw Flächen sowie Grundsatzbeschluss der Kriterien zum Verkauf von städtischen Grundstücken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-Lie/B/101/2021
Ö 18
Beschluss zur Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-K/B/085/2020
Ö 19
gemeinsamer Antrag vom 20.11.2019 CDU-FDP-BfB-SPD - Ausbau eines Radweges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Frak-SV/B/907/2019
Ö 20
2020-10-29 Antrag CDU-Fraktion - Antrag zum Ausbau einer Anlegestelle-Einstiegsstelle für Wassersportler an der Barthe

Beschluss: einstimmig beschlossen

CDU/B/067/2020
Ö 21
Antrag CDU-Fraktion - Antrag zum Einrichten eines Kranichbeobachtungs-Aussichtspunktes in Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

CDU/B/068/2020
Ö 22
Antrag SPD-Fraktion - Erstellung einer Planung inklusive der Finanzierung des Sportplatzes am Gymnasium

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

SPD/B/072/2020
Ö 23
Antrag SPD-Fraktion - Prüfauftrag an die Verwaltung - Sogenannte -Schottergärten- in Wohn- und Gewerbegebieten verhindern

Beschluss: an Fachausschuss oder Verwaltung verwiesen

SPD/B/073/2020
Ö 24
Antrag FDP-Fraktion - Gehweg Umgehungsstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

FDP/B/086/2021
Ö 25
Antrag FDP-Fraktion - Schaffung eines Online-Informationszentrum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FDP/B/087/2021
Ö 26
Erarbeitung eines Konzeptes – Modellgemeinden in der Corona-Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 27
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
Personalangelegenheiten
 
N 29
Vergabeangelegenheiten
 
N 29.1
Auftragsvergabe - Touristische Erschließung Osthafen Barth - Ufersicherung Hafenbecken, städtischer Teil
 
N 29.2
Neubau einer Systembauhalle mit Sozialteil und Werkstatt für den Technischen Betrieb der Stadt Barth
 
N 30
Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über einen Stundungsantrag im Rahmen der Corona-Pandemie
 
N 31
Grundstücksangelegenheiten- Aufhebung Beschluss-Nr. BA-GLM/B/770/2019- Kaufantrag für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk 009/2442/24/224
 
N 32
Grundstücksangelegenheiten- Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Am Betonwerk 009/2442/24/224
 
N 33
Grundstücksangelegenheiten: Änderung Beschluss-Nr. BA-GLM/B/013/2020 auf Antrag - Verkauf von Flächen im GWG Am Wirtschaftshafen nach Ausschreibung mit Belastungsvollmacht
 
N 34
Grundstücksangelegenheiten: Antrag auf Erbbaurecht für die Fläche der Gartenanlage "Kiefernblick" e.V.
 
N 35
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 36
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 37
Schließung der Sitzung