Sitzung
GV/S/013/2019-24
Mandant
Gemeinde Saal
Gremium
Gemeindevertretung Saal
Raum
18317 Saal, Dorfgemeinschaftszentrum, Hofstr. 14
Datum
21.12.2021
Zeit
19:30-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung und Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung (30.03.2021)
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen
 
Ö 8
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 12 „Neubau Kita und Wohnen“ für das Gebiet im Siedlungsbereich Saal, östlich der Straße „Neue Straße“ und nördlich der Straße „Bahnhofstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA/RP/S/372/2021
Ö 9
Bericht zum Haushaltsvollzug 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

K-FM/S/363/2021
Ö 10
Umwidmung investiver Mittel sowie Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Beschaffung eines gebrauchten Transporters

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA/RP/S/364/2021
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung mit -plan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-FM/S/367/2021
Ö 12
Beschluss zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Unterhaltung des Infrastrukturvermögens

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-TiB/S/368/2021
Ö 13
Beschluss über die Änderung des Anlagenbestandes im Gewässer 36/5 des WBV in der OL Bartelshagen II

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-TiB/S/369/2021
Ö 14
Entscheidung über die Einleitung eines Vergabeverfahrens - hier: Beschaffung eines Löschfahrzeuges TLF 3000 nach DIN 14530-22 für die freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Saal

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-BS/S/370/2021
Ö 15
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zu einer Satzung gemäß §34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) für den Ortsteil Hessenburg, Bereich nördlich der Dorfstraße und westlich des Schmiedewegs (BA-RP/S/215/2018) vom 03.07.18

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

em./Stv/S/371/2021
Ö 16
Antrag eines Gemeindevertreters zum Grundsatzbeschluss Überarbeitung Entgelt Neuendorf Hafen
em./Stv/S/374/2021
Ö 17
Diskussion zur Erhebung von Nutzungsentgelten für die gemeindeeigenen Räume in der Gemeinde Saal
BA-GMS/S/375/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung (30.03.2021)
 
N 19
Anschaffung von Einsatzschutzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Saal
 
N 20
Festlegung Grundstückspreis bei Verkauf für das Flurstück 321, Flur 14, Gemarkung Saal
 
N 21
Antrag auf Erwerb des Flurstückes 39 der Flur 11 gelegen in der Gemarkung Saal mit einer Größe von 726 m² (Bahnhofstraße)
 

Öffentlicher Teil:

Ö 22
Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden
 
Ö 23
Schließung der Sitzung