Sitzung
SV/B/018/2019-24
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
03.02.2022
Zeit
18:30-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Verpflichtung eines weiteren Mitgliedes der Stadtvertretung
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 5
Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (09.12.2021)
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Wahl des Stadtpräsidenten
 
Ö 8.1
Antrag der FDP Fraktion
 
Ö 9
Abwahl des 2. stellv. Bürgermeister der Stadt Barth
 
Ö 10
Nachbesetzung in den Ausschüssen
 
Ö 10.1
Hauptausschuss der Stadt Barth
 
Ö 10.2
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur in der Stadt Barth
 
Ö 10.3
Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Barth
 
Ö 11
Aufstellungsbeschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Barth im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA/RP/B/220/2022
Ö 12
Verkehrskonzept Altstadt

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

BA-OS/B/211/2021
Ö 13
Satzung über die Unterhaltung von kommunalen Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth
- Neufassung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BÜ-KiBS/B/170/2021
Ö 14
Abschluss eines Gas-Konzessionsvertrages im Versorgungsgebiet der Stadt Barth, Ortsteil Planitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/212/2021
Ö 15
Beschluss zum Jahresabschluss 2020 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/213/2021
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung zur Kalkulation der Abwassergebühren 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/214/2021
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2022 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/215/2021
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung zur 5. Änderung zur Satzung zur Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/216/2021
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung zur 6. Änderung zur Satzung zur Erhebung von Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/217/2021
Ö 20
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Vergabeangelegenheiten
 
N 21.1
Vergabe von Bauarbeiten
 
N 22
Ausreichen einer Grundstücksoption befristet bis zum 31.03.2022 - Hinweis der Kommunalaufsicht
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten hier Kaufantrag von A.Schröter für ein Gewerbegrundstück im GWG Am Betonwerk
 
N 24
Grundstücksangelegenheiten hier Kaufantrag von Malerbetrieb Muhs Pruchten GmbH für ein Gewerbegrundstück im GWG Am Betonwerk
 
N 25
Rücktritt von den Kaufverträgen UR 489/2017, Ergänzung UR 777/2021 mit der Vinetarium GmbH & Co KG
 
N 26
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 27
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 28
Schließung der Sitzung