Sitzung
SV/B/022/2019-24
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
23.06.2022
Zeit
18:30-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (21.04.2022)
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barth - Klarstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

KBS-KdV/B/263/2022/1
Ö 8
Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 i.V.m. § 13a und § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB für die 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Sondergebiet Einzelhandel Ecke Blaue Wiese / Umgehungsstraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA/RP/B/282/2022
Ö 9
Aufstellungsbeschluss zur 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA/RP/B/290/2022
Ö 10
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 44 "Einzelhandel an der Landesstraße L21" der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA/RP/B/292/2022
Ö 11
Bestätigung des Umlegungsausschusses für die Durchführung der Umlegungsverfahren "Am Osthafen/Trebin", "Weidenweg" und "Douzettestraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-Lie/B/277/2022
Ö 12
2. Änderung zur Entgeltordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Stadt Barth (Parkgebührenordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-AL/B/276/2022
Ö 13
Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Barth

Beschluss: zur Kenntnis genommen

K-AL/B/256/2022
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion - Energiesparkonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

SPD/B/294/2022
Ö 15
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Thematik "Vinetarium"
 
N 17
Personalangelegenheiten
 
N 18
Vergabeangelegenheiten
 
N 18.1
Vergabe für die Beschaffung von Endgeräten für Schulen (schulgebundene mobile Endgeräte als Leihgeräte für Lehrkräfte) in der Stadt Barth
 
N 19
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19.1
Grundstücksangelegenheiten hier Kaufantrag von A.Schröter für ein Gewerbegrundstück im GWG Am Betonwerk
 
N 20
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 22
Schließung der Sitzung