Sitzung
SV/B/027/2019-24
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, Vineta-Bürgerhaus, Papenstraße 8
Datum
02.02.2023
Zeit
18:30-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Verpflichtung eines weiteren Mitgliedes der Stadtvertretung
 
Ö 3
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 5
Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (08.12.2022)
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Thematik Hort Villa Kunterbunt / Grundschule
 
Ö 9
Wahl 2. stellv. Stadtpräsident
 
Ö 10
Nachbesetzungen in den Gremien
 
Ö 10.1
Hauptausschuss der Stadt Barth
 
Ö 10.2
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Stadt Barth
 
Ö 11
3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

KBS-KdV/B/370/2023
Ö 12
Bildung zeitweiliger Ausschuss - "Vinetarium"
 
Ö 13
Neubau Tennishalle
hier: Entscheidung Zuschuss und Kofinanzierung an den TC Blau-Weiß Barth e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-GMS/B/357/2023
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Abwasserkalkulation 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/363/2023
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-AL/B/364/2023
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über die 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/365/2023
Ö 17
Entgelt- & Benutzerordnung Vineta Bürgerhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

tmTK-VA/B/367/2023
Ö 18
Satzung über Werbeanlagen und Beschilderung

Beschluss: an Fachausschuss oder Verwaltung verwiesen

BA-AL/B/360/2023
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über eine Prioritätenliste für Investitionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/369/2023
Ö 20
Energiesicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BfB/B/359/2023
Ö 21
Firma Ostseeflug GmbH einladen und Rederecht sowie Beitragsrecht einzuräumen (zurückgezogen)

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

BfB/B/351/2022
Ö 22
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Vergabeangelegenheiten
 
N 23.1
Preisabfrage für die Straßenreinigung in der Stadt Barth - Eilentscheidung (zurückgezogen)
 
N 24
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 26
Schließung der Sitzung