Sitzung
SV/B/028/2019-24
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
09.03.2023
Zeit
18:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (02.02.2023)
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Änderung - Beschluss des Brandschutzbedarfsplanes für die Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-BS/B/196/2021/1
Ö 8
Satzung über Werbeanlagen und Beschilderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-AL/B/360/2023
Ö 9
Entgeltordnung zur Festsetzung von Parkentgelten im Gebiet der Stadt Barth (Parkentgeltordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-AL/B/375/2023
Ö 10
Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Eingeschränktes Gewerbegebiet an der Nelkenstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA/RP/B/376/2023
Ö 11
Entlassung und Neubestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-Lie/B/374/2023
Ö 12
Einleitungsbeschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das Fördergebiet "Barth-Süd" und Fortschreibung des ISEK 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA/RP/B/380/2023
Ö 13
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen - Änderung des Bebauungsplanes 05 "Hafenbereich", 10. Änderung und Ergänzung nach § 13a BauGB in der Fassung vom 11.07.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

rakt.Ba/B/378/2023
Ö 14
Antrag Fraktion FWB Hauptsatzung der Stadt Barth (zurückgezogen)

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

Frak-SV/B/379/2023
Ö 15
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Vergabeangelegenheiten
 
N 16.1
Genehmigung der Eilentscheidung zur Auftragsvergabe Straßenreinigung
 
N 16.2
Zuschlagserteilung für die europaweite Ausschreibung "Beauftragung als treuhänderischer Sanierungsträger für das Sanierungsgebiet Bart Süd"
 
N 17
Kaufantrag für das in der Gemarkung Barth, Flur 25 belegene Flurstück 12 (zurückgezogen)
 
N 18
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 19
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 20
Schließung der Sitzung