Sitzung
GV/Lö/003/2009-14
Mandant
Gemeinde Löbnitz
Gremium
Gemeindevertretung Löbnitz
Raum
in der Rastätte Redebas
Datum
22.03.2010
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellen der Beschlussfähigkeit, der Anwesenheit, der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen
 
Ö 3
Bestätigung und Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 7
Haushaltsüberschreitungen 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-H/Lö/080/2009
Ö 8
Entlastung der Jahresrechnung 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-H/Lö/079/2009
Ö 9
2. Änderungssatzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Löbnitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-StA/Lö/082/2010
Ö 10
Zuschuss zu den nicht gedeckten Kosten des Friedhofes Kenz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

BÜ-L/Lö/081/2010
Ö 11
Haushaltskonsolidierungskonzept für den Haushaltsplan 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-H/Lö/088/2010
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-H/Lö/087/2010
Ö 13
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeister zur Kreditaufnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/Lö/085/2010
Ö 14
Stellungnahme der Gemeinde Löbnitz zum Bauantrag der Bauherrin Werbe-Licht Dr. Jahn GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-BvH/Lö/077/2009
Ö 15
Stellungnahme der Gemeinde zum Bauantrag der Bauherrin Werbe-Licht Dr. Jahn GmbH (B105)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-BvH/Lö/078/2009
Ö 16
Stellungnahme der Gemeinde Löbnitz zum Bauantrag "Nutzungsänderung eines Verkaufsbüros für Landmaschinen in ein Geschäft zum Verkauf von Waren aller Art (Imbiss/Fischverkauf)" der Bauherrin Julia Stepper.

Beschluss: einstimmig abgelehnt

BA-BvH/Lö/084/2010
Ö 17
Stellungnahme der Gemeinde Löbnitz zum Bauantrag des Bauherrn Sun Energy GmbH, vertr. d. Herrn Joachim Radler für das Vorhaben Errichtung einer Photovoltaik-Anlage und Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des B-Plans Nr. 1 - Baugrenzen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-BvH/Lö/090/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Beschluss über die Erklärung der Gemeinde zum Rückbau von Wohnungen
 
N 19
Anfrage von Herrn Schinke: Amtshaftung gegen den Bürgermeister der geschäftsführenden Gemeinde
 
N 20
Beschluss zur Schadenersatzrechnung und zum Abschluss einer Verpflichtungsvereinbarung
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden
 
Ö 22
Schließung der Sitzung