SessionNet | Stadtvertretung Barth - 06.07.2017

Sitzung

SV/B/028/2014-19

Mandant

Stadt Barth

Gremium

Stadtvertretung Barth

Raum

18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth

Datum

06.07.2017

Zeit

18:30-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Niederschrift

BÜ-AL/B/437/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

BÜ-AL/B/426/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-RP/B/439/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BM/B/442/2017

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

FDP/B/441/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FDP/B/443/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

FDP/B/444/2017

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

FDP/B/446/2017

Beschluss: Ja- und Nein-Stimmen gleich - keine Mehrheit

FDP/B/447/2017

Beschluss: Diskussion ohne Empfehlung

FDP/B/448/2017

Beschluss: Diskussion ohne Empfehlung

FDP/B/449/2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

FDP/B/450/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BfB/B/452/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 3 Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (11.05.2017)

Ö 4 Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 6 Vorstellung des Geschäftsführers des Flughafens (Hr. Hufnagel)

Ö 7 Thematik „medizinische Versorgung in der Stadt Barth“

Ö 8 VOBeratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018 der Stadt Barth

Ö 9 VOBeratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Sondernutzungssatzung

Ö 10 VOAbwägungs- und Satzungsbeschluss über die 10. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplan Nr. 5 "Hafenbereich" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Ö 11 VOWiderspruch des Bürgermeisters gemäß § 33 KV M-V - Top 6 Stadtvertretersitzung 11.05.2017

Ö 12 VOAntrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Förderung der Ausstellung des Fördervereins Dokumentations- und Begegnungsstätte e.V. Barth

Ö 13 VOAntrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zum Verkauf und der Verpachtung von Liegenschaften in der Stadt Barth

Ö 14 VOAntrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Ausführung des Personalausweisgesetzes (PAuswG) durch die Stadt Barth

Ö 15 VOAntrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Barth

Ö 16 VOAntrag FDP-Fraktion plus - Antrag auf Erörterung und Klärung der Arbeiten im Kreuzungsbereich Lange Straße, Einmündung Badstüberstraße und Baustraße

Ö 17 VOAntrag FDP-Fraktion plus - Antrag auf Erörterung und Klärung -Anfrage -Gewerbegebiet "Am Wirtschaftshafen" vom 19.06.2017

Ö 18 VOAntrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Förderung des Umbaus und der Nutzung des vormaligen UKA-Gebäudes im Gewerbegebiet "Am Wirtschaftshafen"

Ö 19 VOAntrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Barth

Ö 20 VOAntrag WG "Bürger für Barth": Umorganisation Bürgeramt -> Bürgerbüro

Ö 21 Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 22 Vergabeangelegenheiten

N 22.1 Kulturforum Papenhof (Modernisierung, Um- und Erweiterungsanbau)

N 22.2 Zukünftige Betreibung des Sportplatzes am Sportwall / Untersuchung von Handlungsalternativen

N 22.3 Abriss Wohnhaus Barthestraße 3, 18356 Barth

N 23 Antrag Herr Galepp 13.06.2017 - Thematik Stundungsanträge

N 24 Antrag auf Stundung

N 25 Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil:

Ö 26 Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Ö 27 Schließung der Sitzung