Sitzung
SV/B/028/2014-19
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
06.07.2017
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (11.05.2017)
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Vorstellung des Geschäftsführers des Flughafens (Hr. Hufnagel)
 
Ö 7
Thematik „medizinische Versorgung in der Stadt Barth“
 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017/2018 der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

BÜ-AL/B/437/2017
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BÜ-AL/B/426/2017
Ö 10
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
über die 10. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplan Nr. 5 "Hafenbereich" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-RP/B/439/2017
Ö 11
Widerspruch des Bürgermeisters gemäß § 33 KV M-V - Top 6 Stadtvertretersitzung 11.05.2017

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

BM/B/442/2017
Ö 12
Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Förderung der Ausstellung des Fördervereins Dokumentations- und Begegnungsstätte e.V. Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FDP/B/441/2017
Ö 13
Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zum Verkauf und der Verpachtung von Liegenschaften in der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

FDP/B/443/2017
Ö 14
Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Ausführung des Personalausweisgesetzes (PAuswG) durch die Stadt Barth

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

FDP/B/444/2017
Ö 15
Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Barth

Beschluss: Ja- und Nein-Stimmen gleich - keine Mehrheit

FDP/B/446/2017
Ö 16
Antrag FDP-Fraktion plus - Antrag auf Erörterung und Klärung der Arbeiten im Kreuzungsbereich Lange Straße, Einmündung Badstüberstraße und Baustraße

Beschluss: Diskussion ohne Empfehlung

FDP/B/447/2017
Ö 17
Antrag FDP-Fraktion plus - Antrag auf Erörterung und Klärung -Anfrage -Gewerbegebiet "Am Wirtschaftshafen" vom 19.06.2017

Beschluss: Diskussion ohne Empfehlung

FDP/B/448/2017
Ö 18
Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Förderung des Umbaus und der Nutzung des vormaligen UKA-Gebäudes im Gewerbegebiet "Am Wirtschaftshafen"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

FDP/B/449/2017
Ö 19
Antrag FDP-Fraktion plus - Beratung und Beschluss zur Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

FDP/B/450/2017
Ö 20
Antrag WG "Bürger für Barth": Umorganisation Bürgeramt -> Bürgerbüro

Beschluss: einstimmig beschlossen

BfB/B/452/2017
Ö 21
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Vergabeangelegenheiten
 
N 22.1
Kulturforum Papenhof (Modernisierung, Um- und Erweiterungsanbau)
 
N 22.2
Zukünftige Betreibung des Sportplatzes am Sportwall / Untersuchung von Handlungsalternativen
 
N 22.3
Abriss Wohnhaus Barthestraße 3, 18356 Barth
 
N 23
Antrag Herr Galepp 13.06.2017 - Thematik Stundungsanträge
 
N 24
Antrag auf Stundung
 
N 25
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 27
Schließung der Sitzung