Sitzung
SV/B/041/2009-14
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
24.10.2013
Zeit
18:30-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beratung und Beschluss zur Festlegung der Tiefenbegrenzung für die Ermittlung der beitragsfähigen Flächen für die Beitragskalkulation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BA-Abw/B/948/2013
Ö 7
Beratung und Beschluss zur Fortschreibung der Beitragskalkulation (Schmutz- und Niederschlagswasser)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BA-Abw/B/931/2013
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Barth (Abwasserbeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 1

BA-Abw/B/921/2013
Ö 9
Beratung und Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen der Stadt Barth (Abwassersatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 1

BA-Abw/B/932/2013
Ö 10
Vereinbarung zur Übertragung von Anlagevermögen durch die Stadt Barth an deren Abwasserentsorgungsbetrieb Stadt Barth zum 01.01.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/952/2013
Ö 11
Beschluss der Stadtvertretung der Stadt Barth über die Mitgliedschaft im "Zweckverband maritimer Lückenschluss Warnemünde-Stralsund"

Beschluss: an Fachausschuss oder Verwaltung verwiesen

BA-BvH/B/954/2013
Ö 12
Erhöhung Gartenpacht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BÜ-L/B/829/2013/1
Ö 13
5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

HA-AL/B/938/2013
Ö 14
Beschluss zum Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Barth GmbH, Gewinnausschüttung

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/930/2013
Ö 15
Antrag Nr. 2 der Stadt Barth auf Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-DT/B/953/2013
Ö 16
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barth für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

K-H/B/951/2013
Ö 17
Haushaltssatzung 2014 der Stadt Barth und deren Bestandteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-H/B/957/2013
Ö 18
Beschluss zur Annahme einer Sachspende von Holz + Baustoff-Zentrum Branse GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

K-AL/B/934/2013
Ö 19
Beschluss zur Annahme einer Spende aus einer Sammelaktion beim 15. Barther Metal Open Air (2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/937/2013
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Vergabeangelegenheiten
 
N 21.1
Ballastkiste - Erneuerung Oberfläche und Treppenanlage
 
N 22
Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe der Umschuldung der Darlehen Nr. 2645350010 und Nr. 2645350026 bei der Norddeutschen Landesbank zum 30.09.2013
 
N 23
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 25
Schließung der Sitzung