Sitzung
SV/B/022/2014-19
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
22.09.2016
Zeit
18:30-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung einer nachgerückten Stadtvertreterin
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung (14.07.2016)
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Nachbesetzung Mitglied Finanzausschuss
 
Ö 8
Beschluss zum Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Barth GmbH, Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/302/2016
Ö 9
Beschluss zum Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Barth GmbH, Gewinnausschüttung

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/301/2016
Ö 10
Anpassung von Gesellschaftsverträgen infolge der Novellierung der Kommunalverfassung, hier: Verwaltungen und Dienstleistungen GmbH der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/262/2016/1
Ö 11
Anpassung von Gesellschaftsverträgen infolge der Novellierung der Kommunalverfassung, hier: Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/261/2016
Ö 12
Anpassung von Gesellschaftsverträgen infolge der Novellierung der Kommunalverfassung, hier Stadtwerke Barth GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/259/2016
Ö 13
Beschlüsse zur Neugründung der „Verwaltungen und Dienstleistungen GmbH der Stadt Barth“ zum 31.12.2016/01.01.2017 im Wege der Ausgliederung eines Teilbetriebes der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Stadt Barth (§ 123 Abs. 3 Nr. 2 UmwG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/297/2016/1
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-H/B/306/2016
Ö 15
Diskussion und Beschluss über die Erhöhung der Gartenpacht für nicht organisierte Kleingärten (ab 2017)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-M/P//B/254/2016/1
Ö 16
Kalkulation zur 6. Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-KiS/B/286/2016/1
Ö 17
6. Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/307/2016
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-H/B/308/2016
Ö 19
Evaluierung der Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik M-V, Festlegung für das weitere Buchungsverfahren für die Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-H/B/309/2016
Ö 20
Tourismusbetrieb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BM/B/278/2016/1
Ö 21
Entscheidung zum Entwurf Vineta-Logo

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

BM-KuS/B/267/2016
Ö 22
Beschluss über den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Teilnahme an der einheitlichen Behördennummer 115

Beschluss: einstimmig beschlossen

Si/Vers/B/316/2016
Ö 23
Antrag SPD-Fraktion Nr. 3 "Sommerkino"

Beschluss: einstimmig beschlossen

SPD/B/311/2016
Ö 24
Antrag SPD-Fraktion Nr. 4 "Fahrradparkplätze"

Beschluss: einstimmig beschlossen

SPD/B/312/2016
Ö 25
Antrag FDP Plus Fraktion: Antrag auf Beschluss der Stadtvertretung zur Anweisung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbh der Stadt Barth zur Anfrage und Beauftragung eines Gutachtens zur Haftungsprüfung aller handelnder Organe der WOBAU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

FDP/B/174/2015
Ö 26
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Vergabeangelegenheiten
 
N 27.1
Vergabe "Lieferung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000" für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Barth
 
N 27.2
Sanierung Sporthalle Barth Süd - Planungsleistungen
 
N 27.3
Auftragsvergabe Ausbau der L 21 OD Barth Chausseestraße 1. BA - Schmutzwasser Los 1; Regenwasser Los 2; Straßenbau/Radwegebau Los 4 und Gehwegbau/Beleuchtung Los 5
 
N 28
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 29
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 30
Schließung der Sitzung