Sitzung
GV/S/026/2004-09
Mandant
Gemeinde Saal
Gremium
Gemeindevertretung Saal
Raum
18317 Saal, in der FFw, Neue Straße 6b
Datum
30.09.2008
Zeit
19:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Festellen der Beschlussfähigkeit, der Anwesenheit, der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen
 
Ö 3
Bestätigung und Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
 
Ö 7
Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BÜ-OG/S/103/2008
Ö 8
Haushaltsüberschreitungen 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-H/S/112/2008
Ö 9
Entlastung der Jahresrechnung 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

K-H/S/111/2008
Ö 10
1. Änderung der Satzung der Gemeinde Saal über die Abwälzung der Abwasserabgabe auf Kleineinleiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-A/S/115/2008
Ö 11
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 5 "Wassersport"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-SpT/S/118/2008
Ö 12
Beschlussfassung zur vorzeitigen Kündigung des Konzessionsvertrages mit der e.on edis AG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BÜ-RA/S/101/2008
Ö 13
Übernahme des Anteils der Wohnsitzgemeinde an den Platzkosten in der Kindertagesstätte Saal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

H-KiS/S/119/2008
Ö 14
Beschlussfassung zur Aufgabenübertragung gem. § 127 (4) Kommunalverfassung M-V für die Aufgabe: Wasserversorgung gem. § 2 Kommunalverfassung M-V i.V.m. § 43 Abs. 1 Wassergesetz des Landes M-V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BÜ-RA/S/116/2008
Ö 15
Stellungnahme der Gemeinde zum Vorhaben des Bauherrn Jan Ahlendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-BvH/S/102/2008
Ö 16
Stellungnahme der Gemeinde zum Vorhaben des Bauherrn Thomas Zabel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-BvH/S/104/2008
Ö 17
Stellungnahme der Gemeinde zum Vorhaben des Bauherrn Guido Petersen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-BvH/S/105/2008
Ö 18
Stellungnahme der Gemeinde zum Vorhaben des Bauherrn Jens Albrecht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-BvH/S/108/2008
Ö 19
Information zum Antrag der Bernsteinstadt Ribnitz-Damgarten zur Gebietsänderung im Zusammenhang mit dem Ausbau der Langendammer Straße
 
Ö 20
Diskussion und Beschluss zum Straßenbau Neuendorf-Heide

Beschluss: einstimmig beschlossen

BÜ-AL/S/113/2008
Ö 21
Radwanderweg Michaelsdorf-Neuendorf-Heide

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BA-DT/S/114/2008

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Beschwerde zum Beschluss der Staatsanwaltschaft
 
N 23
Vergabeangelegenheiten
 
N 23.1
Errichtung Straßenbeleuchtung im OT Hessenburg
 
N 23.2
Errichtung Straßenbeleuchtung im OT Neuendorf-Heide
 
N 23.3
Oberflächenbefestigung der Heidestraße Teil 1 und Teil 2 sowie im Wiesenweg in der Ortslage Neuendorf-Heide
 
N 24
Antrag zum Erwerb der ehemaligen Schule Saal
 
N 25
Beratervertrag mit Erfolgshonorar zum Verkauf der ehemaligen Schule Saal
 

Öffentlicher Teil:

Ö 26
Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden
 
Ö 27
Schließung der Sitzung