Sitzung
SV/B/003/2009-14
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, im Rathaussaal der Stadt Barth
Datum
05.11.2009
Zeit
18:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 3
Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Sachstandsbericht zur Wasserstoffinitiative
 
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

CDU/B/391/2009
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

CDU/B/392/2009
Ö 10
Beschlussempfehlung an die Gesellschafterversammlung der Wasser und Abwasser GmbH Boddenland

Beschluss: an Fachausschuss oder Verwaltung verwiesen

BM/B/394/2009
Ö 11
2. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan 2009 der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-H/B/378/2009
Ö 12
Übertragung der Aufgabe Ölspurbeseitigung auf gemeindeeigenen Straßen auf das Amt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

BÜ-OG/B/375/2009
Ö 13
Wahl berufene Bürgerin für Schul- und Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

SPD-Frak/B/370/2009
Ö 14
B-Plan Aufstellungsbeschluss "Brauerei mit Besucherzentrum und Restauration auf dem ehemaligen Kleinbahnhof"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-SpT/B/380/2009
Ö 15
Grundsatzbeschluss zur Bebauung der südlichen Langen Straße (Einzelhandelskonzept)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-SpT/B/381/2009
Ö 16
Erneuter Beschluss zur Änderung des Abwasserbeseititgungskonzept der Stadt Barth -Diskussion und Beschlussempfehlung zur Art der Abwasserbeseitigung in der Ortslage Glöwitz-

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-SpT/B/383/2009
Ö 17
Ermächtigung des Bürgermeisters zum Abschluss von Zinsderivaten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/359/2009/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Einsatz einer Förderpauschale aus Städtebauförderungsmitteln Markt 13 Ausfertigung Beschluss
 
N 19
Beschluss zur Erhebung von Kanalbaubeiträgen in den Erschließungs- und B-Plan-Gebieten
 
N 20
Information in Sachen Beanstandung des Beschlusses (WoBau)
 

Öffentlicher Teil:

Ö 21
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Information über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 22
Schließung der Sitzung