SessionNet | Gemeindevertretung Löbnitz - 02.07.2012

Sitzung

GV/Lö/011/2009-14

Mandant

Gemeinde Löbnitz

Gremium

Gemeindevertretung Löbnitz

Raum

18314 Löbnitz "Feldküche" (ehemalige Verkaufstelle)

Datum

02.07.2012

Zeit

19:00-20:45 Uhr

öffentliche Niederschrift

K-H/Lö/142/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-A/Lö/135/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-SpT/Lö/141/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-BvH/Lö/136/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

HA-AL/Lö/140/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

BÜ-OG/Lö/143/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

K-AL/Lö/144/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

Ö 2 Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Bestätigung und Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung

Ö 6 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Ö 7 VOHaushaltssatzung und Haushaltsplan 2012

Ö 8 VOAufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung einer gemeindeeigenen Kleinkläranlage in der Gemeinde Löbnitz

Ö 9 VOBeratung und Beschlussfassung zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 3 der Gemeinde Löbnitz „Solarpark Saatel“

Ö 10 VOStellungnahme der Gemeinde Löbnitz zum Bauantrag des Bauherrn MIH GmbH, Nando Schünemann für das Vorhaben Umbau und Erweiterung eines Betriebsgebäudes

Ö 11 VO1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Gemeinde Löbnitz

Ö 12 VO1. Änderung der Satzung über die Sondernutzung vom Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Löbnitz

Ö 13 VOBestätigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Fortsetzung des Darlehensvertrages Nr. 6533121853, Zinsbindungsende 30.06.2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Antrag auf unbefristete Niederschlagung offener Forderungen für Steuern, Abgaben, Beiträge

N 15 Unbefristete Niederschlagung offener Forderungen der Firma Schröder Sägewerk E. und S. Schröder OHG

Öffentlicher Teil:

Ö 16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden

Ö 17 Schließung der Sitzung