Sitzung
SV/B/034/2019-24
Mandant
Stadt Barth
Gremium
Stadtvertretung Barth
Raum
18356 Barth, Vineta-Bürgerhaus, Papenstraße 8
Datum
30.03.2023
Zeit
18:30-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (02.02.2023 und 09.03.2023)
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters über die Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Haushalt 2023 der Stadt Barth
 
Ö 7.1
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Prioritätenliste für Investitionen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/369/2023/1
Ö 7.2
Antrag AfD - Hundesteuer

Beschluss: Diskussion ohne Empfehlung

Frak-SV/B/396/2023
Ö 7.3
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

K-AL/B/392/2023
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2021 des Abwasserentsorgungsbetriebes der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

K-AL/B/385/2023
Ö 9
3. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Barth - Anpassung nach Hinweis der unteren Rechtsaufsichtsbehörde

Beschluss: einstimmig beschlossen

KBS-KdV/B/370/2023/1
Ö 10
Aufhebung der Satzung zur Erhebung von Hafengebühren der Stadt Barth (Hafenbenutzungsentgeltsatzung) vom 21.04.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-AL/B/382/2023
Ö 11
Neufassung der Hafenentgeltordnung für den Hafen der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-AL/B/383/2023
Ö 12
1. Änderung zur Hafennutzungsordnung für das öffentliche Hafengebiet der Stadt Barth

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BA-AL/B/384/2023
Ö 13
1. Änderung zur Marktsatzung der Stadt Barth

Beschluss: Vorlage/Antrag wird zurückgezogen

BA-AL/B/394/2023
Ö 14
Antrag BfB - Eintragung ins Ehrenbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BfB/B/395/2023
Ö 15
Sachstand Freilichtbühne
 
Ö 16
Beschaffung eines RW (Rüstwagen) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Barth im Rahmen einer Zentralbeschaffungsmaßnahme
hier: Eilentscheidung des Bürgermeister
“Abgabe einer Bedarfsmeldung / Interessenbekundung”

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA-BS/B/399/2023
Ö 17
Aufstellungsbeschluss zur 12. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 "Hafenbereich" der Stadt Barth

Beschluss: einstimmig beschlossen

BA/RP/B/401/2023
Ö 18
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Sachstand Freilichtbühne
 
N 20
Vergabeangelegenheiten
 
N 20.1
Antrag BfB
 
N 21
Antrag FWB
 
N 22
Informationen, Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 23
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 24
Schließung der Sitzung