Sitzung
GV/S/024/2019-24
Mandant
Gemeinde Saal
Gremium
Gemeindevertretung Saal
Raum
18317 Saal, Dorfgemeinschaftszentrum, Hofstr. 14
Datum
30.04.2024
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung und Änderungsanträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung (28.11.2023)
 
Ö 5
Vortrag Herr Weichbrodt zum Thema Hochwasserschutz
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit -plan 2024
K-FM/S/418/2024
Ö 10
Bestätigung der Wahl des stellv. Gemeindewehrführes vom 02.02.2024
BA-BS/S/420/2024
Ö 11
Bestätigung der Wahl Ortswehrführers und des stellv. Ortswehrführers in Hermannshof vom 23.02.2024
BA-BS/S/421/2024
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Saal
K-FM/S/424/2024
Ö 13
Jahresabschluss 2019 der Gemeinde Saal - Erteilung der Entlastung
K-FM/S/422/2024
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeinde Saal
K-FM/S/425/2024
Ö 15
Jahresabschluss 2020 der Gemeinde Saal - Erteilung der Entlastung
K-FM/S/423/2024
Ö 16
Nachberechnung der Gebührenkalkulation der Periode 2019 bis 2022 für die öffentlichen Einrichtungen der Schmutzwasserentsorgung
K-FM/S/426/2024
Ö 17
Vorkalkulation der Gebühren 2023 für die öffentlichen Einrichtungen der Schmutzwasserentsorgung
K-FM/S/427/2024
Ö 18
Beschlussfassung über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Schmutzwassereinrichtung der Gemeinde Saal
K-FM/S/428/2024
Ö 19
Nachberechnung der Gebührenkalkulation der Periode 2019 bis 2022 für die öffentlichen Einrichtungen der Schmutzwasserentsorgung OT Bartelshagen II
K-FM/S/429/2024
Ö 20
Vorkalkulation der Gebühren 2023 für die öffentlichen Einrichtungen der Schmutzwasserentsorgung OT Bartelshagen II
K-FM/S/430/2024
Ö 21
Genehmigung zur Eilentscheidung der Mittelbereitstellung überplanmäßiger Ausgaben im Bauhof
BA-Str/S/431/2024
Ö 22
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
BA-BS/S/432/2024
Ö 23
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Saal, im nördlichen Kreuzungsbereich der Gartenstraße und Lange Straße
BA/RP/S/433/2024
Ö 24
Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzunmgsplans der Gemeinde Saal
BA/RP/S/435/2024
Ö 25
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 14 „Gutsanlage Hessenburg"
BA/RP/S/436/2024
Ö 26
Beschluss zur öffentl. Auslegung und zur Beteiligung der Träger öffentl. Belange entspr. § 34 Abs. 6 i.V.m. § 3 Abs. 1 bzw. § 4 Abs. 1 BauGB zur Ergänzungssatzung für den „Bereich nördlich der Dorfstraße und westlich des Schmiedeweges“ der GemeindeSaal, OT Hessenburg
BA/RP/S/437/2024
Ö 27
Beratung und Beschlussfassung über den öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Gründung des gemeinsamen Kommunalunternehmens „Tourismuszentrale Südliche Boddenküste“
tmTK-VA/S/438/2024
Ö 28
Beratung und Beschlussfassung der Satzung der „Tourismuszentrale Südliche Boddenküste - Anstalt des öffentlichen Rechts“.
tmTK-VA/S/439/2024
Ö 29
Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung des §5 „Erhebung der Kurabgabe“ im öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Erhebung einer gemeinsamen Kurabgabe der Gemeinden Saal, Fuhlendorf und Pruchten vom 21.04.2021
tmTK-VA/S/440/2024
Ö 30
Beratung und Beschluss der Satzung über die Ausübung des dinglichen Fischereirechtes der Gemeinde Saal (Angelsatzung)
tmTK-VA/S/441/2024

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung (28.11.2023)
 
N 32
Grundstücksverkauf
 

Öffentlicher Teil:

Ö 33
Bekanntgabe der Beschlüsse, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefasst wurden
 
Ö 34
Schließung der Sitzung